Abkommen uber die Sozialpolitik

• ABKOMMEN ÜBER DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM

. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) samt Beilagen

..., Umwelt, Bildungswesen und Sozialpolitik. Artikel 2. Im Sinne dieses Abkommens bedeutet a)�...

• Bundesgesetzblatt Nr. 909/1993, 29. Dezember 1993
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über die Grundausbildung der Bediensteten des Ressorts (BMSG-Grundausbildungsverordnung 2004)

BMSG-Grundausbildungsverordnung 2004

... Europäische und Internationale Sozialpolitik, 8. Melde-, Versicherungs- und Beitragswesen (... · Grundkenntnisse zu internationalen Abkommen, Konventionen und Überwachungsinstrumenten im Ber...

• Bundesgesetzblatt Nr. 31/2004, 19. Januar 2004
• Verordnung (V)
• BMSG (Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz)

• Entscheidungstext Nr. 10ObS193/04m im Oberster Gerichtshof, 8. März 2005

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Johannes Pflug (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Johannes Denk (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Anneli P*****, Pensionistin, *****, vertreten durch Dr. Robert Palka, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, Friedrich-Hillegeist-Straße 1, im Revisionsverfahren nicht vertreten, wegen Pensionshöhe, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht...

... insbesondere ein, dass nach Art 16 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Vereinig...�nigreich von Großbritannien und Nordirland über soziale Sicherheit vom 22. 7. 1980 idF des zweiten... der Organe der EG im Bereich der Sozialpolitik nicht, sodass sich das EG-Recht und auch die Veror...

• VEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK POLEN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

. Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen über soziale Sicherheit

... der Minister für Arbeit und Sozialpolitik und die Ministerin für Gesundheit,. die zur Dur...

• Bundesgesetzblatt Nr. 213/2000, 7. Dezember 2000
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Österreichisch-mazedonisches Abkommen über soziale Sicherheit

... Ziberi Minister für Arbeit und Sozialpolitik.  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . �...

• Bundesgesetzblatt Nr. 46/1998, 19. März 1998
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• VERTRAG VON AMSTERDAM ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE SAMT SCHLUSSAKTE

. Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Schlußakte

...in Übereinstimmung mit dem Genfer Abkommen vom 28. Juli 1951 Kundgemacht in BGBl. Nr. 55/1955... von Vorschlägen im Bereich der Sozialpolitik die Sozialpartner zu der Frage, wie eine Gemeinsch...

• Bundesgesetzblatt Nr. 83/1999, 30. April 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• PROTOKOLL ÜBER DEN BEITRITT MEXIKOS ZUM ALLGEMEINEN ZOLL- UND HANDELSABKOMMEN

. Protokoll über den Beitritt Mexikos zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen

...bzw. als „Allgemeines Abkommen". bezeichnet), die Europäische Wirtschaftsgemei... Sektor in seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik beimißt. In diesem Zusammenhang und zwecks Verb...

• Bundesgesetzblatt Nr. 243/1988, 17. Mai 1988
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ÜBER EINEN EUROPÄISCHEN PLAN FÜR DIE STIMULIERUNG DER WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFTEN (SPES)

. Kooperationsabkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über einen Europäischen Plan für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (SPES) samt Anhängen

... der Forscher, die an den unter dieses Abkommen fallenden Tätigkeiten in Österreich und in ...Gesundheits- und Sozialpolitik, die im Vergleich zu den Vereinigten Staaten oder ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 290/1991, 14. Juni 1991
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ABKOMMEN ÜBER DEN INTERNATIONALEN HANDEL MIT TEXTILIEN

. Abkommen über den Internationalen Handel mit Textilien

... einer geeigneten Wirtschafts- und Sozialpolitik in Ãœbereinstimmung mit den nationalen Gesetzen ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 623/1974, 18. Oktober 1974
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz und das Bundesgesetz über die Post-Betriebsverfassung geändert werden

. Bundesgesetz: Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes und des Bundesgesetzes über die Post-Betriebsverfassung

... der Europäischen Union, die das Abkommen über die Sozialpolitik im Anhang des Vertrages ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 601/1996, 31. Oktober 1996
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)