Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner, Univ. Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei S***** AG, *****, vertreten durch Mag. Gernot Strobl, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei Walter B*****, vertreten durch Dr. Herbert Pfeifer, Rechtsanwalt in Salzburg, wegen EUR 11.350 sA, infolge Rekurses der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 31. Jänner 2006, GZ 3 R 178/05z-24, mit dem das Urteil des Landesgerichts Salzburg vom 19. Juli 2005, GZ 7 Cg 236/02w-20, aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss...
... tritt in Österreich für eine Organisation mit der Bezeichnung ?Africa Conservation Trust" au... Ersuchen des Beklagten an eine US-amerikanische Anschrift der Organisation gerichtete Rechnung nic...
samt Notenwechsel und Verständigungsprotokoll
... natürlichen Personen, welche die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen oder Ausländer, ... nicht auf Gewinnerzielung gerichtete Organisation (einschließlich Pensionsfonds und Privatstiftun...
Verletzung im Gleichheitsrecht durch behauptete schwerwiegende Verfahrensmängel bei Abweisung des Antrags der "Zeugen Jehovas" auf Anerkennung als gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaft; Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes auf der Grundlage der Behauptungen der Beschwerdeführer mangels Vorlage der Verwaltungsakten und Erstattung einer Gegenschrift seitens der belangten Behörde; keine Verletzung im Recht auf den gesetzlichen Richter; Entscheidung innerhalb der nach eingetretener Säumnis vom Verwaltungsgerichtshof gesetzten Frist von acht Wochen
... Form, in einer internationalen Organisation für Friede und Sicherheit, und steht wie ein ries... Hersagen des Treuegelöbnisses in amerikanischen Schulen ein religiöser Ritus sei. .. Daß diese t...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Flick als Vorsitzenden und durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr. Petrasch und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurz, Dr. Warta und Dr. Egermann als Richter in der Verlassenschaftssache nach dem am 30. Juli 1980 verstorbenen Max A B, Universitätsprofessor, zuletzt wohnhaft Heidelberg-Wilhelmsfeld infolge Revisionsrekurses der Finanzprokuratur in Wien gegen den Beschluß des Landesgerichtes Salzburg als Rekursgerichtes vom 31. Jänner 1985, GZ 33 R 45,46/85- 23, womit die Beschlüsse des Bezirksgerichtes Salzburg vom 7. Jänner 1985, GZ 2 A 85/84-18,19 bestätigt wurden, folgenden Beschluß gefaßt:
...59 (Amerikanische Zone) betreffend die Rückerstattung feststellbare... Nachlaß des Verstorbenen dieser Organisation eingeantwortet. Das Rekursgericht hat diesen Besch...
. Abkommen über die Gründung einer Europäischen Zahlungsunion samt Protokoll über die vorläufige Anwendung desselben und Zusatzprotokollen Nr. 2 bis 8.
...amerikanischen Zone des Freien Gebietes von Triest;. HABEN IN DEM...daß der Rat der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbe...
. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen
...Auf zielführende Organisation innerhalb der Arbeitsaufgaben, vor allem auf zeits... Fragen: zB die Kirchen in anglo-amerikanischen Ländern:. Staatskirche und Free Churches, Roman...
. samt Anlage
...ARTIKEL IV Organisation und Geschäftsführung Abschnitt 1. Aufbau der...
. Protokoll betreffend die Abänderung des in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen samt Anhängen
... seiner Durchführung betraute Organisation betreffen, den Bedingungen der modernen Tätigke... bürgen, daß ihnen jedoch die amerikanische Gesetzgebung nicht gestattet, dafür zu bürge...
... Bank sind diejenigen Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten, die bis zu dem in Artikel ...
. Verordnung: Lehrpläne der Pädagogischen Akademien und Festsetzung der Lehrverpflichtungsgruppen der neuen Unterrichtsgegenstände; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen
...Schulische Organisation:. Das österreichische Schulsystem. Differenzier... zwischen dem britischen und amerikanischen Englisch), soweit ihre Beherrschung zur Erteilung ...
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