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... Schutz wie etwa ein neu angelegter Wald. Entscheidungstexte. TE OGH 1991/12/18 1...
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Der Oberste Gerichtshof hat am 28. Mai 2002 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Massauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Mayrhofer, Dr. Holzweber, Dr. Ratz und Dr. Philipp als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Reiter als Schriftführer, in der Strafsache gegen Anton P***** wegen des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 22. Oktober 2001, GZ 22 Hv 1.007/01g-43, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
...Dass ein - nicht künstlich angelegter - Wald jedenfalls Deckung in Form von Pflanzen bie...
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Der Oberste Gerichtshof hat am 18.Dezember 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Hörburger, Dr. Kuch, Dr. Massauer und Dr. Markel als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Aigner als Schriftführerin in der Strafsache gegen Rudolf P***** wegen des Vergehens der fahrlässigen Beeinträchtigung der Umwelt nach dem § 181 (§ 180 Abs. 1 Z 2) StGB über die von der Generalprokuratur erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen die Urteile des Kreisgerichtes Krems an der Donau vom 12. März 1990, GZ 9 c E Vr 712/89-7, und des Oberlandesgerichtes Wien vom 6.September 1990, AZ 26 Bs 369/90, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des...
... Schutz wie etwa ein neu angelegter Wald. Nach all dem ist daher nicht auszuschließen...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Samsegger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch, Dr.Schobel, Dr.Riedler und Dr.Schlosser als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Karl A und 2.) Theresia B, beide Gast- und Landwirte, 4293 Gutau 15, beide vertreten durch DDr.Gunter Peyrl, Rechtsanwalt in Freistadt, wider die beklagte Partei Alfred C, Angestellter, Waldeggstraße 73, 4020 Linz, vertreten durch Dr.Helmut Valenta, Rechtsanwalt in Linz, wegen Feststellung und Einverleibung einer Dienstbarkeit, Wiederherstellung und Unterlassung (Streitwert S 30.000,--), infolge außerordentlicher Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 5...
...cksgrenze verlaufender, terrassenartig angelegter Bringungsweg ein nicht verbüchertes Fahrtrecht ve...
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schlosser als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker, Dr. Rohrer, Dr. Zechner und Univ. Doz. Dr. Bydlinski als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Österreichische Bundesforste AG, Wien 3., Marxergasse 2, vertreten durch die Finanzprokuratur, Wien 1., Singerstraße 17-19, wider die beklagte Partei C***** OEG, ***** vertreten durch Dr. Helmut Schott, Rechtsanwalt in Salzburg, wegen Unterlassung (Streitwert EUR 3.778,99 sA) infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichts Salzburg als Berufungsgericht vom 9. Oktober 2002, GZ 53 R 204/02k-24, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Bezirksgeri...
... Schlucht erstreckt sich durchgehender Waldbestand. Einheimische haben schon vor vielen Jahren diese ... zur zweiten Schlucht bildet ein eigens angelegter Weg. Der Einstieg wäre auch über eine an der Sta...