Annahme des Haushaltsplans

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 13 Januar 1995

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend das Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften

Kundmachung (K)

48. Kundmachung: Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 10 August 1973

Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

397. Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 09 August 1979

Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen)

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

350. Europäisches Patentübereinkommen samt Ausführungsordnung, Anerkennungsprotokoll, Protokoll über Vorrechte und Immunitäten, Zentralisierungsprotokoll und Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens und Vorbehalten Österreichs

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 27 Januar 1976

Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage samt Anlage

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

29. Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage samt Anlage und Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage samt Schlußakte

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 29 Juni 1956

SATZUNG DES EUROPARATES

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

121. Satzung des Europarates.

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 20 März 1987

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Weltraumorganisation über den Beitritt der Republik Österreich zum Übereinkommen der Europäischen Weltraumorganisation sowie die Bedingungen und Modalitäten dieses Beitritts; Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation samt Anlagen

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

95. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Weltraumorganisation über den Beitritt der Republik Österreich zum Übereinkommen der Europäischen Weltraumorganisation sowie die Bedingungen und Modalitäten dieses Beitritts; Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation samt Anlagen

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 21 April 1994

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) über den Beitritt Österreichs zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) und die damit verbundenen Bedingungen; Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (?EUMETSAT") samt Anlagen; Änderungsprotokoll und Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

304. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) über den Beitritt Österreichs zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) und die damit verbundenen Bedingungen; Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für die Nutzung von Meteorologischen Satelliten ("EUMETSAT") samt Anlagen; Änderungsprotokoll...

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 29 Januar 1991

VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE REGISTRIERUNG AUDIOVISUELLER WERKE

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

48. Vertrag über die internationale Registrierung audiovisueller Werke samt Durchführungsvorschriften

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 24 Januar 1986

INTERNATIONALES ZUCKERÜBEREINKOMMEN 1984

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

33. Internationales Zucker-Übereinkommen 1984 samt Anlagen