arbeitsmarkt berlin

• EUROPÄISCHES RAHMENÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN

. Europäisches Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften

... Deutschland (einschließlich Land Berlin), Dänemark. (vorbehaltlich der Anwendung auf di...der Vermietung, auf dem Arbeitsmarkt, bei der Lieferung von Gütern oder Leistungen, ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 52/1983, 3. Februar 1983
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob311/05m im Oberster Gerichtshof, 26. Januar 2006

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Prückner, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm und Dr. Gitschthaler als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dipl. Ing. Karin S*****, vertreten durch Dr. Nora Kluger, Rechtsanwältin in Linz, gegen die beklagte Partei Ing. Johann S*****, Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Dr. Widukind W. Nordmeyer und Dr. Thomas Kitzberger, Rechtsanwälte in Wels, wegen Unterhalts, über die ordentliche Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 11. Mai 2005, GZ 15 R 106/05x, 107/05v-83...

... könnte der Beklagte auf dem Arbeitsmarkt ein Nettoeinkommen von 3.000 monatlich erzielen. M... sei und seine Lebensgefährtin in Berlin wohne. Das Erstgericht verpflichtete den Beklagten...

• Strukturanpassungsgesetz 1996

...das Arbeitsmarktpolitikfinanzierungsgesetz, das Betriebshilfegesetz, das Karenzurlaubserweite... 1/Tiergartenstraße 12–14, Berlin-Tiergarten Die Rubrik Inland wird um folgende Lieg...

• Bundesgesetzblatt Nr. 201/1996, 30. April 1996
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Beschluss Nr. G24/01 ua im Verfassungsgerichtshof, 1. Oktober 2001

Zurückweisung von Anträgen eines Unabhängigen Verwaltungssenates auf Aufhebung von Strafbestimmungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes; subjektives Recht türkischer Staatsangehöriger und ihrer Arbeitgeber auf Dienstleistungsfreiheit und Freizügigkeit iSd EG-Vertrages aufgrund des Assoziationsratsbeschlusses Nr 1/1980; kein offenkundiger Widerspruch der bekämpften Verwaltungsstrafnorm zu unmittelbar anwendbarem Gemeinschaftsrecht; keine Präjudizialität der angefochtenen Strafbestimmungen mangels Vorliegen des Tatbestandes der "unberechtigten" Beschäftigung infolge der unmittelbaren Anwendbarkeit von Bestimmungen des Assoziationsratsbeschlusses

... ARB Nr 1/1980 zum Zugang zum Arbeitsmarkt berechtigten türkischen Staatsangehörigen di... Rechtssache C-285/95, Suat Kol gegen Land Berlin; hier: Beschäftigungszeiten, die der türkisc...

• EUROPÄISCHES ABKOMMEN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

. Europäisches Abkommen über Soziale Sicherheit samt Anhängen und Zusatzvereinbarung zur Durchführung dieses Abkommens samt Anhängen sowie Interpretative Erklärung

...46 vom 7. März 1964 über die Arbeitsmarkt-. Zusatzpension. Gesetz Nr. 259 vom 18. August 196...Berlin, oder für Seeleute:. Seekasse, Hamburg. ii) Wen...

• Bundesgesetzblatt Nr. 428/1977, 19. August 1977
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Erkenntnis Nr. B806/87 im Verfassungsgerichtshof, 30. Juni 1988

BG über die Nachtarbeit der Frauen; Nachtarbeitsverbot für Bäckereiarbeiterinnen Teil eines allgemeinen Verbotes der Frauennachtarbeit; Bedachtnahme des Gesetzgebers auf das international anerkannte Schutzbedürfnis der Frauen; in Übereinstimmung mit dem 89. Abkommen der Internationalem Arbeitsorganisation über die Nachtarbeit der Frauen im Gewerbe keine Ausnahme für Backwarenerzeugungsbetriebe - keine Bedenken gegen §9 BäckereiarbeiterG im Hinblick auf den Gleichheitsgrundsatz

... hat sich das VG Berlin im Beschluß vom 19. Dezember 1979 auseinandergese... Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt doch (noch) häufig besonderem Druck zur Übernahm...