Bali

• Rechtssätz Nr. RS0071973 im Oberster Gerichtshof, 10. Mai 1960

...Beisatz: Bali - Kaffee (T1) Veröff: SZ 33/75. TE OGH   1964/...

• Allgemeine Verfahrensordnung des Weltpostvereins

. Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Tokio 1969)

... 1 vorgesehenen Formalitäten auf jeden Bali zwingend. 4. Das Fehlen des Klebezettels C 1 darf ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 400/1971, 18. Oktober 1971
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 4Ob337/60 im Oberster Gerichtshof, 5. Juli 1960

..., worin dem Käufer ihres neu eingeführten Bali-Kaffees (reiner Bohnenkaffee) eine Preisermäßigu...

• Entscheidungstext Nr. 14Os16/92 im Oberster Gerichtshof, 10. März 1992

Der Oberste Gerichtshof hat am 10.März 1992 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kral als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Lachner, Hon.Prof. Dr. Brustbauer, Dr. Massauer und Dr. Rzeszut als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Sonntag als Schriftführer, in der Strafsache gegen Leopold H***** wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs. 2, 129 Z 1 und 2, 130 dritter und vierter Fall sowie 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Kreisgerichtes Korneuburg als Schöffengericht vom 25.November 1991, GZ 11 d Vr 342/91-38, nach Anhörung der ...

...Der beisitzende Richter Dr. BALI hinwieder habe ihn in dem bezeichneten Verfahren z...

• Entscheidungstext Nr. 12Os58/08h im Oberster Gerichtshof, 22. August 2008

Der Oberste Gerichtshof hat am 22. August 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Mayrhofer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Schroll, Dr. Schwab, Dr. Lässig und Dr. T. Solé als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Falmbigl als Schriftführer, in der Strafsache gegen Muametali S***** wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Wels als Schöffengericht vom 21. Jänner 2008, GZ 12 Hv 87/07a-27, sowie die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluss gemäß § 494a Abs 1 Z 4, Abs 4 StPO nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschlus...

..., ob einer der Brüder des Angeklagten ?Bali" heißt, legt die Rüge nicht dar. Dass der Zeuge ...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob4/98m im Oberster Gerichtshof, 27. Januar 1998

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek als Vorsitzenden und durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Graf, durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Griß und Dr. Schenk sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj. Jennifer K*****, geboren am *****, und der mj. Carina K*****, geboren am *****, beide vertreten durch die Mutter Sabine K*****, diese vertreten durch Dr. Hermann Tschiderer und andere Rechtsanwälte in Reutte, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der Kinder gegen den Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck als Rekursgericht vom 10. Oktober 1997, GZ 52 R 176/97g-19, mit dem der Beschluß des Bezirksgerichtes Reutte vom 28. August 1997, ...

... er mit seiner Freundin zwei Wochen in Bali und eine Woche in Teneriffa; eine Woche verbrachte...