Balkan

• Entscheidungstext Nr. 4Ob40/04t im Oberster Gerichtshof, 16. März 2004

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden sowie durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß und Dr. Schenk und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel und Dr. Jensik als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei T*****, Slowenien, vertreten durch Dr. Clemens Thiele, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei Dr. Wilfried H*****, vertreten durch Dr. Ewald Weiss, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung und Widerruf (Streitwert im Provisorialverfahren 30.000 EUR), über 1. den "Revisionsrekurs" (richtig: Rekurs) der Klägerin und den Rekurs des Beklagten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 9. Dezember 2003, GZ 2 R 213/03m-18, soweit dami...

...Mehrheitseigentümer H***** bringt die Balkan-Affäre nun vor das Internationale Schiedsgericht ...

• ÜBEREINKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Wissenschaft und Erziehung

... Prilep Sterijino Pozorje in Novi Sad Balkan-Folklore-Symposion (1977 in Ohrid). Artikel 24. Di...

• Bundesgesetzblatt Nr. 169/1977, 29. April 1977
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 3Ob160/06k im Oberster Gerichtshof, 30. November 2006

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Prückner, Hon. Prof. Dr. Sailer, Dr. Jensik und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Fichtenau als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Michael D*****, vertreten durch Draxler & Partner, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei W*****-KG, *****, vertreten durch Dr. Danil Charim und andere Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung (Streitwert 19.620 EUR), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichts Wels als Berufungsgericht vom 22. März 2006, GZ 22 R 50/06v-15, womit das Urteil des Bezirksgerichts Frankenmarkt vom 22. Dezember 2005, GZ 2 C 71/05k-11, abgeänder...

... G***** ?an Geschäften, die die W***** am Balkan tätigt, beteiligt" wäre. Der Kläger behob diese...

• Erkenntnis Nr. B159/00 im Verfassungsgerichtshof, 6. März 2001

Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter durch Zurückweisung der Beschwerde der leiblichen Tochter gegen die Abschiebung ihres infolge Knebelung und Fesselung verstorbenen Vaters seitens des Unabhängigen Verwaltungssenates; Beschwerdelegitimation der Hinterbliebenen zur Geltendmachung des Rechts auf Leben; örtliche Zuständigkeit des UVS Wien; Vorliegen eines anfechtbaren Aktes der Ausübung unmittelbarer sicherheitsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt in Vollziehung des Sicherheitspolizeigesetzes

... am Flughafen Wien-Schwechat und in der Balkan-Air-Maschine sowie die Planung und Durchführung s...

• Entscheidungstext Nr. 7Ob199/99m im Oberster Gerichtshof, 28. Juli 1999

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Tittel, Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schenk und Dr. Schaumüller als weitere Richter in der Pflegschaftssache der minderjährigen Kinder Irena P*****, geboren am 26. November 1991, und Mario P*****, geboren am 17. September 1993, infolge des als außerordentlicher Revisionsrekurs aufzufassenden Rechtsmittels des Vaters Vladimir P*****, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Feldkirch als Rekursgerichtes vom 7. Mai 1999, GZ 1 R 124/99i-343, womit infolge Rekurses des Vaters der Beschluß des Bezirksgerichtes Feldkirch vom 20. April 1999, GZ 12 P 875/96p-335, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß gefaßt:

... "die ganze Zeit als Wilde aus (dem) Balkan" behandelt hätten und (durch die bisherige Aktenf...

• Entscheidungstext Nr. 2Ob156/03k im Oberster Gerichtshof, 28. August 2003

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Niederreiter als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko, Dr. Tittel, Dr. Baumann und Hon. Prof. Dr. Danzl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Flughafen L***** GmbH, ***** vertreten durch Dr. Alfred Hawel und Dr. Ernst Eypeltauer, Rechtsanwälte in Linz, gegen die beklagte Partei Vereinigte Staaten von Amerika, p.A. Botschaft der USA in Wien, 1090 Wien, Boltzmanngasse 16, vertreten durch U.S. Departement of Justice, 950 Pennsylvania Avenue, NW Washington DC 20530-0001, USA, wegen EUR sA, über den Revisionsrekurs der klagenden Partei gegen den Beschluss des Landesgerichtes Linz als Rekursgericht vom 17. April 2003, GZ 37 R 48/03a-5, womit...

... Rahmen des IFOR/SFOR-Einsatzes der NATO am Balkan seit 1995. Nach den Bestimmungen des Luftfahrtgese...

• Verordnung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 20. März 1981 über Mindestvorschriften für die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben

. Verordnung: Mindestvorschriften für die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben

...Nebenräume, wie Bad, WC,. Diele, Balkan, werden auf diese Flächen nicht angerechnet. F�...

• Bundesgesetzblatt Nr. 176/1981, 10. April 1981
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 2Ob336/01b im Oberster Gerichtshof, 28. Januar 2002

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Niederreiter als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko, Dr. Tittel, Dr. Baumann und Hon. Prof. Dr. Danzl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Firma ***** Stefan G*****, vertreten durch Dr. Heinrich Oppitz, Rechtsanwalt KEG in Wels, wider die beklagte Partei R***** Speditions GmbH, ***** vertreten durch Dr. Franz Gütlbauer und Dr. Siegfried Sieghartsleitner, Rechtsanwälte in Wels, wegen Euro 21.372 sA, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Wels als Berufungsgericht vom 5. September 2001, GZ 22 R 213/01g-14, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Wel...

... ausdrücklich auch auf Transporte in den Balkan hinwies. Diese Bereiche sind für die Firmengruppe...

• Erkenntnis Nr. G121/03 ua im Verfassungsgerichtshof, 2. Oktober 2003

Zulässigkeit des amtswegigen Normenprüfungsverfahrens trotz gemeinschaftsrechtlicher Bedenken; kein offenkundiger Verstoß der Norm gegen Gemeinschaftsrecht; Verfassungswidrigkeit der Verordnungsermächtigung der Elektrizitäts-Control GmbH betreffend Stromlieferungsverträge bei Strombezug aus Drittstaaten; im Ergebnis bewirkte Einfuhrsperre für elektrische Energie aus anderen Staaten; Übertragung dieser völkerrechtlichen Maßnahme auf ausgegliederte Rechtsträger verfassungsrechtlich unzulässig

... dies angesichts der Vorkommnisse in der Balkan-Krise augenscheinlich geworden ist, woran sich nic...

• Erkenntnis Nr. B1701/88,B1847/88 im Verfassungsgerichtshof, 21. Juni 1989

Begrenzung der Freiheit der Meinungsäußerung durch Festlegung des Objektivitätsgebotes im B-VG-Rundfunk und im RundfunkG; Fernsehinterview eine dem Objektivitätsgebot unterworfene Sendeform; Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung der das Interview führenden Mitarbeiter des ORF und des ORF selbst durch verfassungswidrige Auslegung des RundfunkG; die von den Journalisten gestellten Fragen konnten vom Gesprächspartner - dem Bundespräsidenten - unmittelbar erwidert werden; Grundrecht der Freiheit der Meinungsäußerung schützt nicht nur als unproblematisch aufgenommene Meinungen; Grenzen kritischer Fragestellung in Bezug auf einen im öffentlichen Leben stehenden Politiker weiter gezogen als bei Privatperson

... Erinnerungslücken an Kriegsereignisse am Balkan hätten. Wäre dies der Fall, stellte es eine alle...