bergbauern

• Entscheidungstext Nr. 2Ob167/71 im Oberster Gerichtshof, 28. März 1972

...StVO §83;. Rechtssatz. Haftung eines Bergbauern für Schäden eines Fuhrwerkes durch ein nur 2,30 ...

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und verstaatlichte Unternehmungen vom 5. Dezember 1966 über Fernmeldegebühren (Fernmeldegebührenverordnung 1966)

. Verordnung: Fernmeldegebührenverordnung 1966

... oder landwirtschaftlichen Zwecken von Bergbauern dienen, sowie Lautsprecheranlagen innerhalb dessel...

• Bundesgesetzblatt Nr. 277/1966, 20. Dezember 1966
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob3/95(6Ob8/95) im Oberster Gerichtshof, 23. Februar 1995

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schobel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Redl, Dr.Schiemer, Dr.Pimmer und Dr.Prückner als weitere Richter in der Firmenbuchsache der zu FN ***** registrierten ***** Vertriebsgesellschaft mbH mit dem Sitz in W*****, infolge von Revisionsrekursen der 1) Landeslandwirtschaftskammer *****, ***** 2) *****registrierte Genossenschaft mbH, ***** beide vertreten durch Dr.Markus Zoller, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Rekursgericht vom 12.Dezember 1994, AZ 3 R 161/94(19 Fr 3828/94-3), womit die gegen den Eintragungsbeschluß des Landes- als Handelsgerichtes Innsbruck vom 28.Juni 1994, GZ 19 Fr 2564/94x-4, erhobenen Rekurse zur...

... Interessenvertretung der Bauern und Bergbauern" gegen den Eintragungsbeschluß des Erstgerichtes ...

• Erkenntnis Nr. B1230/01 - B1231/01 im Verfassungsgerichtshof, 27. Juni 2002

Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Auflassung einer zweisprachigen Volksschule in einer Kärntner Gemeinde mit mehrheitlich slowenischer Bevölkerung und Errichtung einer Expositur an diesem Schulstandort; staatsvertraglich garantierte Minderheitenrechte kein Recht der betreffenden Gemeinde; keine Verletzung im Selbstverwaltungsrecht, keine Willkür

... Zufahrtswege" zu den einzelnen Bergbauernhöfen nicht vernünftig organisierbar sei. Der Schulwe...

• Entscheidungstext Nr. 3Ob356/54 im Oberster Gerichtshof, 30. Juni 1954

SZ 27/189

... in Betracht, schon deshalb nicht, weil Bergbauern keine Kaufleute sind und nach den unüberprüfbare...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob377/86 im Oberster Gerichtshof, 4. November 1986

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Wurzinger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Prof. Dr. Friedl, Dr. Resch, Dr. Kuderna und Dr. Gamerith als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Ö*** D***, 1015 Wien, Fach 270, vertreten durch Dr. Harald Schmidt, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei E***-V***-G***, Leoben, Kirchgasse 5, vertreten durch Dr. Peter Schaden, Rechtsanwalt in Graz, wegen Unterlassung und einstweiliger Verfügung (Streitwert im Provisorialverfahren S 450.000,--), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Rekursgerichtes vom 29.Juli 1986, GZ 4 R 100/86-14, womit der Beschluß des Kreisgerichtes Leoben vom 30. Mai ...

... Produkte vornehmlich von Klein- und Bergbauern (im Bezirk Leoben) in jeder Hinsicht zu fördern, ...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob76/03k im Oberster Gerichtshof, 29. April 2003

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden und durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, Wien 1, Hofburg, Kongresszentrum, vertreten durch Hauser Newole & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagten Parteien 1. Hubert K*****, 2. Margarete K*****, beide vertreten durch Dr. Max Urbanek, Rechtsanwalt in St. Pölten, wegen Unterlassung (Streitwert 29.069,13 EUR) und Urteilsveröffentlichung (Streitwert 3.633,64 EUR), über die außerordentliche Revision der beklagte...

... Beklagten - darin liegen soll, dass Bergbauern einerseits dem Wettbewerbsrecht unterliegen, ander...

• Entscheidungstext Nr. 10ObS200/98d im Oberster Gerichtshof, 23. Juni 1998

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Ehmayr und Hon.Prof.Dr.Danzl und die fachkundigen Laienrichter Dr.Michael Braun (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Ing.Hugo Jandl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ing.Helmut L*****, Angestellter, ***** vertreten durch Dr.Peter S. Borowan und Dr.Erich Roppatsch, Rechtsanwälte in Spittal a.d. Drau, wider die beklagte Partei Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, 1200 Wien, Adalbert-Stifter- Straße 65, vertreten durch Dr.Vera Kremslehner, Dr.Josef Milchram und Dr.Anton Ehm, Rechtsanwälte in Wien, wegen Versehrtenre...

... für die Zoneneinteilung der Bergbauern zuständig. Rund ein Viertel der wöchentlichen Ar...

• Erkenntnis Nr. B1033/90 im Verfassungsgerichtshof, 29. September 1993

Beschwerdelegitimation ehemaliger Mitglieder des Gemeinderates, jedoch nicht des Vertreters eines bereits verstorbenen ehemaligen Gemeinderatsmitgliedes einer von einer Gemeindezusammenlegung betroffenen Gemeinde gegen die Zusammenlegung; rechtzeitige Beschwerdeerhebung gegen den den Beschwerdeführern inhaltlich bekannten Bescheid; kein Beginn des Fristenlaufes aufgrund nicht erfolgter Zustellung des angefochtenen Bescheides; keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Zusammenlegung; keine Unsachlichkeit der Prognoseentscheidung des Jahres 1971 über die Verbesserung der Gemeindestruktur durch die fragliche Zusammenlegung im Hinblick auf die negative Bevölkerungsprognose und die Infrastruktur sowie sonstige strukturelle Gegebenheiten trotz ablehnender Haltung...

... Gemeinde Irnfritz die Bauern als Bergbauern gelten. Jedenfalls kann hier nicht von besonderen ...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob579/89 im Oberster Gerichtshof, 27. April 1989

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Samsegger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schobel, Dr. Melber, Dr. Schlosser und Dr. Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Anna W***, geboren am 4.Dezember 1943 in Bischofshofen, Bäuerin, Hüttau 10, vertreten durch Dr. Franz Linsinger, Rechtsanwalt in St. Johann im Pongau, wider die beklagte Partei Matthias W***, geboren am 28. Oktober 1930 in Eben im Pongau, Bauernpensionist, Hüttau 10, vertreten durch Dr. Reinhard Steger, Rechtsanwalt in St. Johann im Pongau, wegen Ehescheidung infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Berufungsgerichtes vom 26.Januar 1989, GZ 21c R 6/8...

... äußeren Lebensbedingungen von Bergbauern und der besonderen Entwicklung des Zusammenlebens ...