Binnengewasser

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6 Dokumente Für Binnengewasser

- Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)
Wasserstraßen-Verkehrsordnung (WVO)

...?Wasserstraße?: jedes Binnengewässer, auf dem die Schifffahrt zugelassen ist; in Öster...
- Bundesgesetzblatt Nr. 289/2011, 29. August 2011
- Verordnung (V)
- BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)
- Abkommen zwischen der Republik Österreich und Malta über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
... Vertragspartei das Festland, die Binnengewässer, Hoheitsgewässer und den Luftraum in ihrer Hoheit...
- Bundesgesetzblatt Nr. 38/2004, 13. Mai 2004
- Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
- BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)
- Entscheidungstext Nr. 7Ob69/06g im Oberster Gerichtshof, 29. März 2006
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzende sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei U*****, vertreten durch Zumtobel Kronberger Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, gegen die beklagte Partei A*****, vertreten durch Egger & Musey rechtsanwälte gmbh in Salzburg, wegen EUR 46.702,27 sA, über die Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 21. Dezember 2005, GZ 1 R 163/05d-15, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 28. Mai 2005, GZ 10 Cg 159/04x-9, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung ...

... definitionsgemäß auf einem Binnengewässer nicht vorkommen, werde zwar nicht geteilt, weil an...

- Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz, das Bundesgesetz vom 27. Jänner 1976 über die Behördenzuständigkeit und die Ahndung von Verwaltungsübertretungen in Angelegenheiten der Schifffahrt auf dem Bodensee sowie über die Änderung des Schifffahrtspolizeigesetzes und das Seeschifffahrtsgesetz geändert werden (Schifffahrtsrechtsnovelle 2005)
Schifffahrtsrechtsnovelle 2005

... Fahrzeuge auf ausländischen Binnengewässern auf Grund zwischenstaatlicher Abkommen oder nach M...
- Bundesgesetzblatt Nr. 41/2005, 9. Juni 2005
- Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
- BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)
- Entscheidungstext Nr. 8Ob125/82 (8Ob126/82) im Oberster Gerichtshof, 24. März 1983
..., die zur Schiffahrt auf Binnengewässern geeignet sind und verwendet werden, sind Schiffe i...
- Entscheidungstext Nr. 8Ob16/85 im Oberster Gerichtshof, 19. Juni 1985
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisions- und Rekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Stix als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Vogel, Dr. Kropfitsch und Dr. Zehetner als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Karl Heinz A, dzt. ohne Beschäftigung, Kalk-Mühlheimerstraße 317, D-5000 Köln, BRD, vertreten durch Dr. Hans Rogen, Rechtsanwalt in Spittal a.d.Drau, wider die beklagten Parteien 1.) Josef B, Bootsbauer, und 2.) Josef B sen., Schiffseigner, beide Seestraße 25, 9871 Seeboden, beide vertreten durch Dr. Wilhelm Dieter Eckhart, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen S 896.379,89 s.A. und Feststellung, infolge Revision und Rekurses der klagenden Partei gegen das Urteil und den Beschluß des Oberlandesgeri...

..., das zur Schiffahrt auf einem Binnengewässer bestimmt war und dazu auch verwendet wurde. Dies t...