Biologische Abstammung

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18 Dokumente Für Biologische Abstammung
  • Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof.Dr.Gamerith, Dr.Egermann, Dr.Kodek und Dr.Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Eleonore K*****, vertreten durch Dr.Herwig Grosch und andere Rechtsanwälte in Kitzbühel, wider die beklagte Partei Otto P*****, vertreten durch Dr.Erich Gugenberger, Rechtsanwalt in Frankenmarkt, wegen Feststellung der Vaterschaft infolge außerordentlicher Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Kreisgerichtes Wels als Berufungsgericht vom 1.April 1992, GZ R 265/92-19, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Frankenmarkt vom 17.Jänner 1992, GZ ...

    ... äußeren Umständen des Falles die biologische Abstammung vom Ehemann der Mutter ausgeschlossen s...

  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Petrag als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Langer, Dr. Rohrer, Dr. Adamovic und Dr. Spenling als weitere Richter in der Pflegschaftssache für mj. Fabiana P*****, geborene G*****, geboren am 21. 11. 1995, vertreten durch die Mutter Olivia Antonia P*****, Wachorgan, ***** diese vertreten durch Dr. Karl Eppacher, Rechtsanwalt in Innsbruck, infolge Revisionsrekurses der Minderjährigen, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 17. Dezember 1998, GZ 54 R 215/98h-12, womit dem Rekurs der Minderjährigen gegen den Beschluß des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 19. November 1998, GZ 3 P 236/98f-8 (vorher 2 P 52/96m-8), keine Folge gegeben wurde, folgenden Beschluß gefa...

    ... an einer Klarstellung der wirklichen Abstammung aus erb- und rassenpflegerischen Gründen zurückt... des Kindes anzufechten und seine biologische Abstammung klären zu lassen.  . Das Ermessen des...

  • Strafprozessreformgesetz

    ... Straftat ist es zulässig, einerseits biologische Spuren und andererseits Material, das einer bestim... die Identität einer Person oder deren Abstammung festzustellen, und mit nach diesem Gesetz oder nac...

  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Melber als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Graf, Dr.Schinko, Dr.Tittel und Dr.Baumann als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. mj.Kristopher ***** M*****, und 2. Bernadette ***** M*****, beide ***** Großbritannien, vertreten durch Eisenberger - Herzog - Nierhaus - Forcher, Rechtsanwalts- partnerschaft (OEG), wider die beklagten Parteien 1. Thomas S*****, und 2. ***** Versicherungs-AG, ***** beide vertreten durch Dr.Friedrich Krall, Rechtsanwalt in Kufstein, wegen Zahlung von S 72.000 und Feststellung hinsichtlich des Erstklägers und Zahlung von S 15.295,35 hinsichtlich der Zweitklägerin infolge Rekurses der beklagten Parteien gegen den Beschluß d...

    ... Abs 1 IPRG beschränke) wie Abstammungsvermutung oder -nachweis, Zustimmungserfordernisse, Fristen,... die Auffassung vertreten, daß die biologische Abstammung im englichen Recht nicht als Rechtsprob...

  • Verstoß von Bestimmungen des bürgerlichen Rechts über die Legitimation zur Bestreitung der Ehelichkeit eines Kindes gegen das Recht auf Privat- und Familienleben auf Grund der rechtlichen Unmöglichkeit des Kindes als Hauptbetroffenen zur Bestreitung seiner Abstammung vom Ehemann der Mutter; Interessen des Kindes durch Bestreitungsrecht des Staatsanwaltes mangels eigenen Rechtsanspruches nicht ausreichend gewahrt

    ... ein, womit in der Folge dem biologischen Vater die Anerkennung oder dem Kind die Klage auf ...

  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Niederreiter als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko, Dr. Tittel, Dr. Baumann und Hon. Prof. Dr. Danzl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Erwin R*****, vertreten durch Dr. Gottfried Forsthuber, Rechtsanwalt in Baden, gegen die beklagte Partei Gabriele B*****, vertreten durch Dr. Johann Grandl, Rechtsanwalt in Mistelbach, wegen Wiederaufnahme (Feststellung der Vaterschaft), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluss des Landesgerichtes Korneuburg als Rekursgericht vom 8. Mai 2003, GZ 25 R 73/03t-15, womit infolge Rekurses der klagenden Partei der Beschluss des Bezirksgerichtes Mistelbach vom 3. Februar 2003, GZ...

    ... gerechtfertigt seien: im Abstammungsverfahren komme ein die Vaterschaft feststellendes rechtskr... zurückzugreifen, um die wahre biologische Vaterschaft festszustellen. Nach den Materialen zu...

  • Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier, Dr.Bauer, Dr.Ehmayr und Dr.Steinbauer als weitere Richter  in der Rechtssache der klagenden Partei Alfred J*****, Landwirt, *****, vertreten durch Dr.Erich Moser, Rechtsanwalt in Murau, wider die beklagte Partei Andreas G*****, Privater, ***** wegen Feststellung, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Landesgerichtes Leoben als Rekursgerichtes vom 3.August 1993, GZ R 777/93-5, womit infolge Rekurses der klagenden Partei der Beschluß des Bezirksgerichtes Murau vom 12.Juli 1993, GZ 1 C 27/93h-2, bestätigt wurde, den Beschluß gefaßt:

    ...März 1969, in dem die biologische Abstammung des Beklagten vom Kläger festgestellt ...

  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Univ. Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau, Dr. E. Solé und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Abstammungssache der mj. Emma P*****, geboren am *****, auf Grund des Antrags auf Feststellung der unehelichen Vaterschaft des Mag. Klaus Hans S*****, vertreten durch Dr. Christine Kolbitsch, Dr. Heinrich Vana, Dr. Charlotte Böhm und Mag. Marina Breitenecker, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwalt in Wien, wider die Antragsgegner ) Elisabeth P*****, und 2.) Dipl. Phys. Armin P*****, beide vertreten durch Mag. Johannes Bügler, Rechtsanwalt in Wien, infolge ordentlichen Revisionsrekurses des Antragstellers gegen den Beschluss...

    ...Ihr biologischer Vater ist der Antragsteller. Nachdem die Mutter mi...

  • Der Oberste Gerichtshof hat am 3. November 1992 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta, Dr. Rzeszut, Dr. Hager und Dr. Schindler als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Schneider als Schriftführerin in der Strafsache gegen Ferdinand K***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach dem § 201 Abs 2 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 8. Juli 1992, GZ 30 Vr 771/92-10, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

    ...Zivilrechtliche Vermutungen der Abstammung genügen nicht. Nach der Aktenlage kommen  sowoh... ABGB), ob der Angeklagte wirklich der biologische Vater der am 18. März 1974 geborenen Elisabeth Ma...

  • ..., dass der Antragsteller nicht der biologische Sohn des Johann D***** sei. Allerdings sei die mit...Parteien des Abstammungsverfahrens sind gemäß § 82 Abs 2 AußStrG jedenfalls das K...



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