brasilien reisen

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 24 Februar 1960

Notenwechsel zwischen dem Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten und der Brasilianischen Botschaft in Wien, betreffend das Abkommen zwischen Österreich und Brasilien, betreffend die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges für Diplomaten- und Dienstpaßinhaber.

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

53. Notenwechsel, betreffend das Abkommen zwischen Österreich und Brasilien, betreffend die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges für Diplomaten- und Dienstpaßinhaber.

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 28 Juni 1988

PROTOKOLL ÜBER PRIVILEGIEN, BEFREIUNGEN UND IMMUNITÄTEN DER INTELSAT

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

312. Protokoll über Privilegien, Befreiungen und Immunitäten der INTELSAT samt Vorbehalt der Republik Österreich

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 27 Mai 1966

WIENER ÜBEREINKOMMEN OBER DIPLOMATISCHE BEZIEHUNGEN

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

66. Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 Juli 1956

SCHLUSSAKTE ÜBER DIE KONFERENZ DER VEREINTEN NATIONEN ÜBER ZOLLFORMALITÄTEN BEI DER VORÜBERGEHENDEN EINFUHR PRIVATER STRASSENKRAFTFAHRZEUGE

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

131. Schlußakte über die Konferenz der Vereinten Nationen über Zollformalitäten bei der vorübergehenden Einfuhr privater Straßenkraftfahrzeuge und im Reiseverkehr; Abkommen über Zollerleichterungen im Reiseverkehr; Zusatzprotokoll zum Abkommen über Zollerleichterungen im Reiseverkehr, betreffend die Einfuhr von Werbeschriften und Werbematerial für den Fremdenverkehr; Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenkraftfahrzeuge.

Rechtsprechung

Entscheidungstext 7Ob96/97m - Oberster Gerichtshof, 04 Juni 1997

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter, Dr.Schalich, Dr.Tittel und Dr.I.Huber als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Dkfm.Maria E*****, 2. Karl-Heinz E*****, 3. Juliane E*****, 4. Dipl.Ing.Dr.Erhard S*****, 5. Gerhard W*****, und 6. Franz K*****, alle vertreten durch Dr.Wolfgang Stolz, Rechtsanwalt in Radstadt, wi...