. Notenwechsel, betreffend das Abkommen zwischen Österreich und Brasilien, betreffend die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges für Diplomaten- und Dienstpaßinhaber.
..., die zwischen beiden Ländern reisen, bereit ist, mit der Österreichischen Bundesre...
Der Oberste Gerichtshof hat am 7. April 2005 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Hon. Prof. Dr. Kirchbacher als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Kreitner als Schriftführer in der Strafsache gegen Ing. Karl P***** und andere Angeklagte wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Gerhard L***** und Erich M*****, die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Rainer R*****, Robert W*****, Sabine A*****, Erna R*****, Rudolf B*****...
... im In- und im Ausland (Australien, Brasilien, Hongkong, Kuwait, Südafrika, Uruguay, Vanuatu) u... kriminellen Organisation waren, bei deren Reisen nach Brasilien zwecks Übergabe an Werner R***** m...
Der Oberste Gerichtshof hat am 3. März 2005 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Dr. Kirchbacher als weitere Richter in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Kain als Schriftführerin in der Strafsache gegen Ing. Karl P***** und andere Angeklagte wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Ing. Karl P*****, Johann S*****, Elfriede L*****, Silvia P*****-J*****, Helmut M*****, Karl St*****, Walter Me***** und Alfred Z*****, die Berufung der Staatsanw...
... im In- und im Ausland (Australien, Brasilien, Hongkong, Kuwait, Südafrika, Uruguay, Vanuatu) u... zu Werner R***** und den Reisen zum Letztgenannten nach Brasilien abgeleitet. Die ...
. Protokoll über Privilegien, Befreiungen und Immunitäten der INTELSAT samt Vorbehalt der Republik Österreich
... ihrer Aufgaben und während ihrer Reisen nach oder von dem Tagungsort folgende Privilegien ...Ägypten, Barbados, Brasilien, Chile, China, Bundesrepublik Deutschland (einschl...
. Übereinkommen über den Beitritt der Republik Österreich zu den am 19. Juni 1990 in Schengen unterzeichneten Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen, dem die Italienische Republik, das Königreich Spanien und die Portugiesische Republik sowie die Griechische Republik jeweils mit den Übereinkommen vom 27. November 1990, vom 25. Juni 1991 und vom 6. November 1992 beigetreten sind
..., daß von 1993 an die Reisenden von Flügen aus Drittstaaten,. die in BinnenflÃ...August 1960. zwischen Portugal und Brasilien geschlossenen Visabefreiungsabkommens in Portugal ...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter, Dr.Schalich, Dr.Tittel und Dr.I.Huber als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Dkfm.Maria E*****, 2. Karl-Heinz E*****, 3. Juliane E*****, 4. Dipl.Ing.Dr.Erhard S*****, 5. Gerhard W*****, und 6. Franz K*****, alle vertreten durch Dr.Wolfgang Stolz, Rechtsanwalt in Radstadt, wider die beklagte Partei S***** Versicherungs-Aktiengesellschaft, ***** vertreten durch Dr.Walter Strigl und Dr.Gerhard Horak, Rechtsanwälte in Wien, wegen S 855.474,10 sA, infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 27.November 1996,...
... "J*****" zusammen und kauften ein in Brasilien gebautes Segelschiff Katamaran. Über Vermittlung ..., weiterhin über die Durchführung der Reisen im einzelnen eigenverantwortlich bestimme und sich...
. ? Internationale Gesundheitsregelungen
... die persönliche Habe eines Reisenden oder eines Mitgliedes der Besatzung;. „Conta... Bahrain Barbados Belgien Birma Bolivien Brasilien Bulgarien Bundesrepublik Deutschland Burundi Ceylo...
. samt Anlagen, Schlußprotokoll, Zusatzprotokollen und fakultativem Zusatzprotokoll
...796 3. Zur Vermeidung unnützer Reisen und längerer Abwesenheit hat jedoch der Direkto...Brasilien, Chile, die Republik Kolumbien,. Costa Rica, Ecuad...
. Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen
... begleiten oder wenn sie getrennt von ihm reisen,. um sich zu ihm zu begeben oder in ihren Heimatst...Argentinien, Brasilien, Costa Rica, Bundesrepublik Deutschland, Dominikan...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schragel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schubert, Dr. Hofmann, Dr. Schlosser und Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Werner S***, Rechtsanwalt, Wien 1., Falkestraße 6, vertreten durch Dr. Michael Winischhofer, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei D*** L*** AG, Köln 21, Von-Gablenz-Straße 2-6, Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Dr. Erich Zeiner, Dr. Hans Georg Zeiner und Dr. Norbert Pirker, Rechtsanwälte in Wien, wegen S 183.060,-- und US-Dollar 1.580 je s.A. infolge außerordentlicher Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 1. Oktober 1987, GZ 2...
..., Neuseeland, die Osterinseln und Brasilien, er zählte auch verschiedene Städte auf und erkl... das vom Kläger genannte Reisebüro Cosmos-Reisen in Frage. Nachdem die einzelnen Zielpunkte bestimm...
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