Chile

• ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK CHILE ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Chile über soziale Sicherheit

• Bundesgesetzblatt Nr. 200/1999, 9. November 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Republik Chile über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

. samt Protokoll

• Bundesgesetzblatt Nr. 161/2000, 22. September 2000
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob65/06m im Oberster Gerichtshof, 6. April 2006

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ. Doz. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei Clara Nora B*****, vertreten durch Dr. Walter Mardetschläger und andere Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei und Gegner der gefährdeten Partei Dr. Romeo B*****, Chile, vertreten durch Dr. Manfred Hintersteininger, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterhalts (Streitwert im Provisorialverfahren 14.400 EUR), über den „außerordentlichen Revisionsrekurs" der klagenden Partei gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien als Re...

• VERWALTUNGSVEREINBARUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK CHILE ÜBER SOZIALE SICHERHEIT

. Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Chile über soziale Sicherheit

• Bundesgesetzblatt Nr. 224/1999, 30. November 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Zweites Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

Zweites Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur ..

• Bundesgesetzblatt Nr. 144/2010, 27. Dezember 2010
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungen

• Bundesgesetzblatt Nr. 132/2005, 4. August 2005
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Einvernehmliche Außerkraftsetzung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits und der Regierung der Republik Chile andererseits über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren zum Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich

• Bundesgesetzblatt Nr. 348/1995, 19. Mai 1995
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Notenwechsel zwischen der österreichischen Botschaft in Chile und dem chilenischen Außenministerium über die Aufhebung des Sichtvermerkzwanges.

• Bundesgesetzblatt Nr. 173/1955, 25. August 1955
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Kündigung des Handelsabkommens zwischen Österreich und Chile

. Kundmachung: Kündigung des Handelsabkommens zwischen Österreich und Chile

• Bundesgesetzblatt Nr. 306/1996, 5. Juli 1996
• Kundmachung (K)

• Kundmachung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 31. August 1964 betreffend die Anwendung des Markenschutzgesetzes 1953 im Verhältnis zu Chile.

. Kundmachung: Anwendung des Markenschutzgesetzes 1953 im Verhältnis zu Chile.

• Bundesgesetzblatt Nr. 238/1964, 30. September 1964
• Kundmachung (K)