demokratie deutschland

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

... Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Rep... für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte (ABl. L 386 vom 29.12.2006,...

• Bundesgesetzblatt Nr. 47/2011, 6. April 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob2071/96v im Oberster Gerichtshof, 23. Mai 1996

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kellner, Dr.Ehmayr, Dr.Schiemer und Dr.Prückner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei Susanne Jasmin R*****, vertreten durch Dr.Wolfgang Berger u.a. Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei und Gegner der gefährdeten Partei Dr.Jörg H*****, vertreten durch Dr.Dieter Böhmdorfer u.a. Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung, Widerruf und Veröffentlichung des Widerrufs, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgerichtes vom 17. Jänner 1996, GZ 4 R 213/95-10, womit infolge Rekurses der klagenden Parte...

... Namen als "RAF-Terroristin" in Deutschland zu 18 Monaten Haft verurteilt worden sei und daß ...Notwendiges und in einer Demokratie auch wünschenswertes Ziel der Äußerung von Poli...

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 12. Dezember 1988, mit der die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

... der Idee der Menschenrechte und der Demokratie: zB Demokratie vs. Totalitarismus,. Individualismu... in Italien; Nationalsozialismus in Deutschland; Stalinismus in der Sowjetunion;. Gemeinsamkeiten ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 63/1989, 7. Januar 1989
• Verordnung (V)

• Erkenntnis Nr. B1842/06 im Verfassungsgerichtshof, 27. September 2007

Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch die Abweisung eines Antrags auf Eintragung des in Haft befindlichen Beschwerdeführers ins Wählerverzeichnis, auch nicht im Hinblick auf die Judikatur des EGMR zum Recht auf freie Wahlen

... oder die Grundlagen der Demokratie bedroht. Ein automatischer Entzug des Wahlrechtes ... derzeit 12 weitere Staaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Mal...

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union

. Kundmachung: Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union

..., DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DER PRÄSIDENT DER GRIECHISCHEN REPUBLIK, SEIN... den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreihe...

• Bundesgesetzblatt Nr. 85/1999, 30. April 1999
• Kundmachung (K)

• EUROPÄISCHE CHARTA DER REGIONAL- ODER MINDERHEITENSPRACHEN

. Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen samt Erklärungen

..., das auf den Grundsätzen der Demokratie und der kulturellen Vielfalt im Rahmen der nationa...Dänemark, Deutschland, Finnland, Kroatien, Liechtenstein, Niederlande (f...

• Bundesgesetzblatt Nr. 216/2001, 14. September 2001
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• VERTRAG VON NIZZA ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE

Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Protokollen, Schlussakte sowie Erklärungen

...DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,  . DER PRÄSIDENT DER HELLENISCHEN REPUB... der Fortentwicklung und Festigung der Demokratie und des Rechtsstaats sowie das Ziel der Wahrung de...

• Bundesgesetzblatt Nr. 4/2003, 21. Januar 2003
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• VERTRAG VON AMSTERDAM ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE SAMT SCHLUSSAKTE

. Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Schlußakte

...DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,. DER PRÄSIDENT DER GRIECHISCHEN REPUBLIK,. SE... den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheite...

• Bundesgesetzblatt Nr. 83/1999, 30. April 1999
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• ABKOMMEN ÜBER DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM

. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) samt Beilagen

... DÄNEMARK, DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, DIE GRIECHISCHE REPUBLIK, DAS KÖNIGREICH SPAN... zur Errichtung eines auf Frieden, Demokratie und Menschenrechte gegründeten Europas leisten ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 909/1993, 29. Dezember 1993
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 7Ob690/79 im Oberster Gerichtshof, 30. August 1979

SZ 52/127

... einer in der Bundesrepublik Deutschland auf Grund falscher Angaben gewährten Rente nach d... der Kämpfer für Freiheit und Demokratie, Kreisverwaltung Warschau" vor, derzufolge die Bek...