druckerpatronen

Alerts erhalten:
Per E-Mail
E-Mail Ihre Daten werden in eine automatisierte Datei gespeichert und dienen ausschliesslich zur Verwaltung Ihres Abonnements. Diese Datei ist ein exclusives Eigentum von vLex Networks S.L. und wird in keinem Fall an Dritten übertragen. Die Zusendug Ihres Antrags bedeutet eine Zustimmung zu der Datenschutz-Politik von vLex. Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiere sie
per RSS

3 Dokumente Für druckerpatronen

- Entscheidungstext Nr. 13Os97/03 im Oberster Gerichtshof, 3. September 2003
Der Oberste Gerichtshof hat am 3. September 2003 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rouschal, Hon. Prof. Dr. Ratz, Hon. Prof. Dr. Schroll und Dr. Kirchbacher als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Bauer als Schriftführer, in der Strafsache gegen Armen G***** wegen des Verbrechens des räuberischen Diebstahls nach §§ 127, 131 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde, die Berufung und die Beschwerde des Angeklagten Armen G***** gegen das Urteil und den Beschluss des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 7. Mai 2003, GZ 13 Hv 79/03y-54, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung...

...1. sechs Stück Druckerpatronen im Gesamtwert von 201 EURO, wobei es beim Versuch ...
- Entscheidungstext Nr. 4Ob121/04d im Oberster Gerichtshof, 18. August 2004
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden und durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß und Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel und Dr. Jensik als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H***** Company, *****, vertreten durch Kerres & Diwok Rechtsanwälte Partnerschaft in Wien, gegen die beklagte Partei P***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Karl Friedrich Strobl und Mag. Gernot Strobl, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Unterlassung und Beseitigung (Streitwert im Sicherungsverfahren 36.000 EUR), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 5. April 2004, GZ 6 R 74/...

... Sitz in Moskau ua 2.652 Stück Druckerpatronen samt Produktverpackungen mit der Markenbezeichnung...
- Entscheidungstext Nr. 4Ob10/09p im Oberster Gerichtshof, 21. April 2009
... (4 Ob 121/04d = SZ 2004/126 - Druckerpatronen; RIS-Justiz RS0119289). 2. Der Beschluss auf Freis...