-
. Bundesgesetz: Änderung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes
...Für die Berechnung zählt eine durchgehende Arbeitszeit von mehr als 32 Stunden als zwei verl...
-
Bundesgesetz: Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz ? KA-AZG und Änderung des Arbeitszeitgesetzes
...Für die Berechnung zählt eine durchgehende Arbeitszeit von mehr als 32 Stunden als zwei verl...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer und Dr.Ehmayr als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Franz Zörner (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr.Renate Klenner (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Erich K*****, ohne Beschäftigung, *****, vertreten durch Dr.Reinhard Tögl, Rechtsanwalt in Graz, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, 1021 Wien, Friedrich Hillegeist-Straße 1, wegen vorzeitiger Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes ...
... ist nicht mehr in der Lage, 90 % der Arbeitszeit vor dem Bildschirm zu verbringen, sondern er muß ... 10 Min anzuschließen sei und eine durchgehende Arbeitszeit am Bildschirm dem Kläger jedenfalls n...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Manfred K*****, als Masseverwalter im Konkurs der Verlassenschaft nach Karl M*****, und der Nebenintervenientin auf Seiten der klagenden Partei T***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Robert Pirker, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei U*****versicherung AG, *****, vertreten durch Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer und Dr. Iris Harrer-Hörzinger, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen 49.448,70 EUR sA, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungs...
... sollten, sodass die Arbeitszeitvorschriften eingehalten werden könnten. Er überließ den Fah... wäre eine längere Lenkzeit als durchgehende Arbeitszeit gewertet worden, wodurch sich die Bere...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Ehmayr und Dr.Danzl als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Hans Lahner (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Ulrike Legner (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Hansjörg Sch*****, vertreten durch Dr.Hansjörg Schweinester, Dr.Paul Delazer und Dr.Rudolf Kathrein, Rechtsanwälte in Innsbruck, gegen die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, 1021 Wien, Friedrich-Hillegeist-Straße 1, vertreten durch Dr.Anton Paul Schaffer, Rechtsanwalt in Wien, wegen Berufsunfähigkeitspension, infolge Revision der beklagten...
...lte zu verrichten, wobei nach einer durchgehenden Arbeitszeit von vier Stunden eine Arbeitspause von...
-
- Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, die Reisegebührenvorschrift 1955, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Verwaltungsakademiegesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Nebengebührenzulagengesetz, die Bundesforste-Dienstordnung 1986, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Bundesministeriengesetz 1986, das Auslandseinsatzzulagengesetz, das Einsatzzulagengesetz, das Wehrgesetz 1990, das Bundesgesetz über militärische Auszeichnungen und das Schulorganisationsgesetz geändert werden (Besoldungsreform-Gesetz 1994)
. Bundesgesetz: Besoldungsreform-Gesetz 1994
... Vertretungstätigkeiten wie eine durchgehende Vertretungstätigkeit zu werten sind. Die Höh... § 8 EKUG in dem Ausmaß, das der Arbeitszeit entspricht.". 14. Im § 61 Abs. 4 wird die Zitie...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Huber als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Petrag und Dr.Langer sowie durch die fachkundigen Laienrichter Dr.Scheuch und Mag.Patzold als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Betriebsrat der Angestellten des allgemeinen öffentlichen Krankenhauses St.V*****, vertreten durch Dr.Markus Orgler und Dr.Josef Pfurtscheller, Rechtsanwälte in Innsbruck, wider die beklagte Partei Kongregation der barmherzigen Schwestern vom heiligen V***** als Rechtsträger des Allgemeinen öffentlichen Krankenhauses St.V*****, vertreten durch die Generaloberin Schwester Dr.Domenica Moosbrugger, diese vertreten durch Dr...
... Krankenhaus St.V***** für Arbeitszeiten, die während der Wochenruhe erbracht werden, beza... während der folgenden Woche eine durchgehende, ununterbrochene Ruhezeit von 36 Stunden hätte. K...
-
. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule, der Hauptschule und der Sonderschulen erlassen werden
...Arbeitsumwelt (Arbeitsraum, Arbeitszeit,. Betriebsklima); Arbeitsschutz (Arbeitshygiene, t... des Umweltbewußtseins sind durchgehende Unterrichtsprinzipien. Aus dem Unterricht erwachse...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Petrag als Vorsitzenden und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Rohrer und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Lovrek und die fachkundigen Laienrichter Dr. Reinhard Drössler und ADir. Reg. Rat Winfried Kmenta als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Nicole W*****, vertreten durch Freimüller/Noll/Obereder/Pilz, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei P***** GmbH & Co KG, *****, vertreten durch Dr. Thomas Zottl, Rechtsanwalt in Wien, wegen EUR 11.929,23 brutto sA, über den Rekurs der klagenden und der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und ...
... Verkaufstätigkeit sowie das Arbeitszeitmodell "Beschäftigung nach Bedarf" vor. Ein anderes Vert...Liege ein durchgehender Arbeitsvertrag vor, habe die Klägerin im Sinn ein...
-
Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Petrag als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Langer und Dr. Rohrer und die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker und Erika Helscher als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Nicole W*****, vertreten durch Freimüller/Noll/Obereder/Pilz, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei P***** GmbH & Co KG, *****, vertreten durch Dr. Thomas Zottl, Rechtsanwalt in Wien, wegen EUR 11.929,23 brutto sA, infolge Rekurses der klagenden und der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 13. Juli 2001, GZ 8 Ra 123/01v-14...
... Verkaufstätigkeit sowie das Arbeitszeitmodell "Beschäftigung nach Bedarf" vor. Ein anderes Vert... sei, dass von einem einheitlichen, durchgehenden Rechtsverhältnis im Sinne eines Arbeitsverhältni...