einkaufszentrum glatt

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1 Dokument Für einkaufszentrum glatt

- Entscheidungstext Nr. 4Ob38/06a im Oberster Gerichtshof, 12. Juli 2006
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß als Vorsitzende und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache klagenden Partei klagenden Partei S*****gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte KEG in Wien, gegen die beklagte Partei H***** Aktiengesellschaft, *****, vertreten durch Berger Saurer Zöchbauer, Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung (Streitwert 75.000 EUR), Einwilligung in Markenlöschungen (Streitwert 25.000 EUR), Urteilsveröffentlichung (Streitwert 25.000 EUR), Rechnungslegung (Streitwert 10.000 EUR) und Zahlung (Streitwert 10.000 EUR), über...

... 1976 in Vösendorf bei Wien ein Einkaufszentrum unter dem Namen ?SCS" bzw ?Shopping City Süd". Es...bei ?glatt" beschreibenden Zeichen sei eine ?nahezu einhellig...