Einrichtung der Gemeinschaft
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Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 und Energie-Control-Gesetz
... Messgerät? eine technische Einrichtung die den tatsächlichen Energieverbrauch und Nutzun... sind, ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das in zwei oder mehr Mitgliedstaaten al...
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... eine gewisse Dauer im Sinn der Einrichtung der Gemeinschaft auf eine gewisse zeitliche Dauer....
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. Kundmachung: Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaf
... und mit den zwischenstaatlichen Einrichtungen zusammenzuarbeiten, die sich mit der friedlichen E...TITEL I AUFGABEN DER GEMEINSCHAFT Artikel 1. Durch diesen Vertrag gründen die HOH...
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Änderung des Eisenbahngesetzes 1957
... für Schulungszwecke erforderlichen Einrichtungen die Vermittlung einer solchen Eignung gewährleist... des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft, ABl. Nr. L 191 vom 17.06.2008 S 1, im Amtsblatt d...
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Vertrag von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte samt Protokollen, Schlussakte sowie Erklärungen
...der Gemeinschaft geschaffenen Einrichtung, soweit der Gründungsakt dies nicht ausschlieÃ...
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Pflanzenschutzverordnung 2011
... oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmun...die Einrichtung eines systematisch angelegten Netzes von Beobachtu...
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- Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richterdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1985, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Bundesbahn- Pensionsgesetz, das Teilpensionsgesetz, das Bundesbediensteten-Sozialplangesetz, das Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, das Bundes-Personalvertretungsgesetz, das Ausschreibungsgesetz 1989, das Wachebediensteten-Hilfeleistungsgesetz, das Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz, das Mutterschutzgesetz, das Väter-Karenzgesetz, die Reisegebührenvorschrift, das Einsatzzulagengesetz, das Unterrichtspraktikumsgesetz, das Universitäts-Abgeltungsgesetz und das Akademie der Wissenschaften-Gesetz geändert werden sowie das Militärberufsförderungsgesetz 2004 geschaffen wird (2. Dienstrechts-Novelle 2003)
. Bundesgesetz: 2. Dienstrechts-Novelle 2003
...zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schwe... sich die das Projekt finanzierende Einrichtung verpflichtet, dem Bund Ersatz nach § 78c Abs. 4...
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. Kooperationsabkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über einen Programmplan zur Stimulierung der internationalen Zusammenarbeit und des erforderlichen Austausches für europäische Forscher (Science) samt Anhängen
... hat der Rat der Europäischen Gemeinschaften,. nachstehend „Rat" genannt,. einen Programm... ausgewählt werden und auf die Einrichtung eines schrittweise zu vergrößernden Netzes f...
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. Kundmachung: Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
... Sitze der Organe sowie bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaft...
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Strafprozessreformgesetz
... Strafverfahren tätigen Behörden, Einrichtungen und Personen sind verpflichtet, auf eine möglichs... (1) Beschuldigte sollen nicht in Gemeinschaft mit Strafgefangenen untergebracht werden. Beschuld...