erfindung des computers

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 12. Dezember 1988, mit der die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

...— Kennenlernen jener Erfindungen und Errungenschaften,. auf denen der Bestand der M... — vor allem mit Hilfe eines Computers — gestatten. (Auswertungen mit dem Computer...

• Bundesgesetzblatt Nr. 63/1989, 7. Januar 1989
• Verordnung (V)

• Erkenntnis Nr. B381/83 im Verfassungsgerichtshof, 20. Juni 1985

PatentG; keine Bedenken gegen §§74, 75 (Zusammensetzung des Obersten Patent- und Markensenates) - kein Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltentrennung; Nichtigerklärung eines bereits erteilten Patentes wegen mangelnder Erfindungshöhe (keine Patentfähigkeit) iS des §48; keine denkunmögliche Gesetzesauslegung; keine Willkür; keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter

... dem betreffenden Gebiet "nach Art eines Computers" jederzeit in ihrer Gesamtheit ebenso gegenwärtig...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob251/97h im Oberster Gerichtshof, 23. September 1997

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzenden, durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek und Dr. Niederreiter sowie durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Griß und Dr. Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei S***** AG, ***** vertreten durch Dr. Clement Achammer und andere Rechtsanwälte in Feldkirch, wider die beklagten Parteien 1. O***** Gesellschaft mbH, ***** 2. Christof W*****, beide vertreten durch Dr. Andreas Brandtner, Rechtsanwalt in Feldkirch, 3. Markus K*****, vertreten durch Dr. Wolfgang Blum, Rechtsanwalt in Feldkirch, wegen Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung (Streitwert im Provisorialverfahren S 80.000,--), infolge Revisionsrekurses aller Parte...

...Der Speicherbereich des Computers war lange Zeit nur durch ein einfaches Codewort ge... vor, im Betrieb der Klägerin mit der Erfindung und Produktion kosmetischer Produkte nicht befaßt...