erfindung des internets

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1 Dokument Für erfindung des internets

- Entscheidungstext Nr. 4Ob230/01d im Oberster Gerichtshof, 27. November 2001
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Graf und Dr. Tittel, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofes Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei tif-the.internet.factory P***** GmbH, *****, vertreten durch BKQ Klaus und Quendler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Klagenfurt, gegen die beklagten Parteien 1. Günter S***** KEG, 2. Günter S*****, beide vertreten durch Dr. Gerald Herzog und andere Rechtsanwälte in Klagenfurt, wegen Unterlassung und Beseitigung (Streitwert 500.000 S), über die außerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgeric...

... - als Ergebnis einer lexikalischen Erfindung - dann nicht rein beschreibend, wenn die der Struk... Zeichens in Suchmaschinen des Internets "tausende Schlagwörter" aufzufinden seien. Unter ...