Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Petrasch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuderna und Dr. Gamerith sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Walter Schaffelhofer und Franz Erwin Niemitz als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Magnus R***, Kraftfahrer, Lustenau, Binsenfeldstraße 13 a, vertreten durch Dr. Helmuth Mäser, Rechtsanwalt in Dornbirn, wider die beklagten Parteien 1.) Fritz S***, Transportunternehmer, 2.) Heinz S***, Transportunternehmer, beide Lustenau, Grüttstraße 15-17, und vertreten durch Dr. Lothar Giesinger, Rechtsanwalt in Feldkirch, wegen restl. S 45.200,70 brutto sA, infolge Revision der be...
..., der Kläger habe im Mai 1985 in England grob fahrlässig einen Verkehrsunfall verschuldet,... und einem Dreiachsanhänger, von Vorarlberg nach England zu fahren. Vor der strittigen Fahrt wurden...
. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen
... einzelnen Unterrichtsgegenstände), wird nach der. Überschrift „A. PFLICHTGEGENSTÄN... dress; a town situated in the south of England; the town where I was born). — Satzarten:. ...Fahren in der Kurve; Trägheitsmoment,. Drehimpuls als ...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schobel, Dr. Redl, Dr. Kellner und Dr. Schiemer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Anton Z*****, Konsulent, ***** vertreten durch Dr. Herbert Duma, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Aphrodite Z*****, Hausfrau, ***** vertreten durch Dr. Klaus und Dr. Ute Messinger, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wegen S 500.000 s.A. (Revisionsinteresse S 256.667,88), infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes vom 17.7.1991, GZ 5 R 76/91-37, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt...
... Z*****, die Beklagte dessen Witwe und nach dem Testament vom 16.4.1985 die Alleinerbin. Zur E... Verlust von Familienschmuck in England wegen eines Betrügers habe er nicht zu vertreten;... weder nach England zu einer Aussage fahren noch die weiteren Prozeßkosten auslegen wollte. 1...
. Revidierte und konsolidierte Fassung der Anweisungen zum Kontrollsystem der Internationalen Kaffee-Organisation Resolution Nr. 213 vom 27. August 1969 - Beitritt Österreichs
Nachdem das am 18. März 1968 in New York zur Unterzeich...London, England EB 728/68 (E) Rev. 1. 21. Jänner 1969. Original...6.4 Sondervorschriften für Ein-,. fahren auf Grund von Reexportzeugnissen,. die am oder nac...
... Heimatstaaten hinweg geschlossen werden, ist nach österreichischem internationalem Privatrecht die ... kamen anfangs Juni 1971 telefonisch in England überein, daß dem Beklagten für diese Rennverans... er einen Rennwagen der Type TS 7 mietfrei fahren könne, wenn er - zu schlechteren Bedingungen als ...
... mit der Spedition seines Umzugsgutes nach London. Diese Übersiedlung sollte, wie dies damal... in welchem Zeitpunkt er aber bereits nach England abgeflogen war. Deshalb ließ die beklagte Partei ... zu erhalten, sich weigert, das Pfand fahren zu lassen, nur damit der Schuldner nicht zu Schade...
. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule, der Hauptschule und der Sonderschulen erlassen werden; Bekanntmachung von Lehrplänen für den Religionsunterricht
..., wobei sich diese Lehrplanbestimmungen je nach den örtlichen Gegebenheiten am Lehrplan der Hau... Die Entwicklung des Parlamentarismus in England Mensch und Gesellschaft in den Ideen der Aufklä...— Fahren von verschiedenen Schwungarten im Wechsel von grÃ...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes HonProf. Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek und Dr.Niederreiter sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr.Griß und Dr.Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei E***** Gesellschaft mbH, ***** vertreten durch Dr.Werner Masser und andere Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei L***** Gesellschaft mbH, ***** vertreten durch Rechtsanwälte Hofstätter & Isola Kommandit-Partnerschaft in Graz, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialver- fahren S 500.000), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Rekursgericht vom 26.April 1996, GZ ...
... von der Eli Lilly & Co Ltd, Basingstoke, England, hergestellten Medikaments "Fluctine 20 mg Kapseln... Ausnahme geringfügiger Änderungen nachgemacht. Die Klägerin begehrt zur Sicherung eines inhalts...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr.Kuderna als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr.Gamerith und Dr.Petrag sowie durch die fachkundigen Laienrichter Dr.Monika Angelberger und Paul Binder als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei L***** W***** I***** T***** AG, ***** vertreten durch *****, Rechtsanwalt *****, wider die beklagte Partei T***** B*****, Angestellter, ***** vertreten durch *****, Rechtsanwalt *****, wegen 210.000 S netto sA (Revisionsinteresse 110.000 S netto und 46.654 S brutto) infolge Revision beider Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Arbeits- und Soziagericht vom ...
...** T*****, gegenüber, innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Dienstverhältnisses weder einen Po...Dort war er vorest im England-Verkehr zur Einschulung eingesetzt, anschließend ... öffentlichen Verkehrsmittel zur Arbeit zu fahren. Weiters war der Beklagte mit Rückzahlungen für ...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kralik als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Melber, Dr.Kropfitsch, Dr.Zehetner und Dr.Schinko als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj. Alexander S*****, geboren am 18. Juli 1982, ***** infolge Revisionsrekurses des Vaters Ing.Franz S*****, vertreten durch Dr.Georg Schober, Rechtsanwalt in Wiener Neustadt, gegen den Beschluß des Kreisgerichtes Wiener Neustadt als Rekursgericht vom 3. Juni 1992, GZ R 178-180, 201/92-275, womit über eine Reihe von Rekursen gegen Beschlüsse des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt im Pflegschaftsverfahren P 456/90 entschieden wurde, folgenden Beschluß gefaßt:
...Nachdem die Mutter Kontakte mit der "Vereinigungskirche (G... nicht aus familiären Gründen nach Polen fahren muß. Abgesehen von dem bereits erwähnten dreiwö... Hochzeit ihrer Freundin, eine Woche nach England am 19. August 1989 gemeinsam mit Alexander, um den...
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