Farbe und Lack

• Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Berufsausbildung im Lehrberuf Schilderherstellung (Schilderherstellung-Ausbildungsordnung)

. Verordnung: Schilderherstellung-Ausbildungsordnung

...Schneidefeder, Lack und Farbe,. 3. Herstellen, Entgittern und Aufbring...

• Bundesgesetzblatt Nr. 342/1999, 17. September 1999
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 15Os104/91 im Oberster Gerichtshof, 26. September 1991

Der Oberste Gerichtshof hat am 26.September 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Steininger als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Reisenleitner, Dr. Lachner, Dr. Kuch und Dr. Hager als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Hofbauer als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Ägydius P***** wegen des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und 2 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 25.April 1991, GZ 6 d Vr 1858/90-67, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß gefaßt:

... könne, weil die Zeugin seinen VW-Bus - was Farbe und Form betrifft - eindeutig erkennen hätte müs... und roter Farbe sowie ein blauer Lackabrieb gefunden wurden. Die über die Angabe des Kennzeic...

• Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung geändert wird (3. Novelle zur PBStV)

Änderung der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (3. Novelle zur PBStV)

... Einfärbung der Scheibe durch Folien oder Lacke, erhebliche Veränderung der Scheibenoberfläche (... desselben Paares mit Licht verschiedener Farbe SM, VM Abdeckung durch Anbauten SM, VM Sch...

• Bundesgesetzblatt Nr. 240/2008, 8. Juli 2008
• Verordnung (V)
• BKA (Bundeskanzleramt)

• Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung und des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 25. Oktober 1954, womit das Verzeichnis der für Jugendliche verbotenen Betriebe und Arbeiten neuerlich abgeändert und ergänzt wird.

. Verordnung: Neuerliche Abänderung und Ergänzung des Verzeichnisses der für Jugendliche verbotenen Betriebe und Arbeiten.

...Das Malen mit bleihaltigen Farben für männliche Jugendliche bis zum vollendete...11. Anstreicher-, Lackierer- und Malerarbeiten:. Anstreicher-, Lackierer- und ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 258/1954, 13. Dezember 1954
• Verordnung (V)

• Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Lehrpläne für Berufsschulen geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne für Berufsschulen

...Farbenlehre:. Der Farbenkreis. Farbharmonien und -kontraste. D...Reparatur und Richttechniken. Lackiertechnik Bildungs- und Lehraufgabe:. Der Schüler soll ei...

• Bundesgesetzblatt Nr. 194/2001, 25. Mai 2001
• Verordnung (V)

• Weltpostvertrag

. Vertrag und Übereinkommen des Weltpostvereines.

...3. Wortlaut, Farbe und Maße der in den. §§ 1 und 2 erwähn...der Bindfaden, das Lack- oder Bleisiegel des Verschlusses und die Betttelf...

• Bundesgesetzblatt Nr. 189/1959, 24. August 1959
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob85/05a im Oberster Gerichtshof, 3. November 2005

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Matthäus H*****, vertreten durch Poduschka Anwaltsgesellschaft mbH in Perg, gegen die beklagte Partei Ing. Michael A*****, vertreten durch Dr. Thomas Gratzl, Rechtsanwalt in Wels, wegen 13.208,80 EUR, über die Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 20. Jänner 2005, GZ 6 R 203/04x-29, womit das Urteil des Landesgerichts Wels vom 5. Juli 2004, GZ 30 Cg 150/03x-21, teilweise abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

... sollten ?in Kiefer gebeizt und lackiert (laut Muster)" ausgeführt werden. Die Ehefrau des...) folgende Mängelrüge erhoben: ?Die Farbe der Möbel stimmt mit dem Mustertisch nicht übere...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob53/01i im Oberster Gerichtshof, 8. November 2001

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schiemer, Dr. Huber, Dr. Prückner und Dr. Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Reinhard K*****, vertreten durch Dr. Josef Schartmüller, Rechtsanwalt in Pregarten, gegen die beklagte Partei G***** Gesellschaft mbH, ***** vertreten durch Mag. Dr. Reinhard Selendi, Rechtsanwalts-KEG in Wels, wegen 60.000 S, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Wels als Berufungsgericht vom 13. November 2000, GZ 22 R 388/00s-23, mit dem das Urteil des Bezirksgerichtes Wels vom 5. Juni 2000, GZ 5 C 886/99h-17, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht ...

... Mutter des Klägers einen Schwamm und etwas Farbe und sagte, dass die Fenster damit nachbehandelt ge... Konservierung des Holzmaterials ungeeigneten Lack verwendet habe. Im Übrigen hafte die Beklagte fü...

• Entscheidungstext Nr. 15Os31/04 im Oberster Gerichtshof, 7. April 2005

Der Oberste Gerichtshof hat am 7. April 2005 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Hon. Prof. Dr. Kirchbacher als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Kreitner als Schriftführer in der Strafsache gegen Ing. Karl P***** und andere Angeklagte wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall, 15 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Gerhard L***** und Erich M*****, die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Rainer R*****, Robert W*****, Sabine A*****, Erna R*****, Rudolf B*****...

... Quader bezogen, dann zerschnitten, in graue Farbe getunkt, luftgetrocknet, mit grauem Lack gestriche...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob162/05z im Oberster Gerichtshof, 21. Juni 2007

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ. Doz. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Walter L*****, vertreten durch Dr. Klaus-Dieter Strobach und andere Rechtsanwälte in Grieskirchen, gegen die beklagte Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch Mag. Dr. Friedrich Studentschnig, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen 29.703,88 EUR sA, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Teilurteil und Rekurses der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Graz als Berufungsgericht vom 10. Februar 2005, GZ 3 R 211/04f-104, womit d...

... nachfolgende Beschichtung mit Lasur oder Lack erfolgen muss. Es wird darauf verwiesen, dass sich... Produkte, sondern auf das Auftragen der Farbe auf ungenügendem Untergrund und auf eine falsche ...