Freier Beruf

• Bundesgesetz, mit dem das Patentanwaltsgesetz geändert wird

Änderung des Patentanwaltsgesetzes

...1. § 1 Abs. 1 lautet:. "(1) Der Beruf des Patentanwalts ist ein freier Beruf. Zur Ausüb...

• Bundesgesetzblatt Nr. 15/2008, 9. Januar 2008
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

• Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

... ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit bezie...(2) Der Ausdruck "freier Beruf" umfasst insbesondere die selbständig ausge...

• Bundesgesetzblatt Nr. 92/2004, 10. August 2004
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Erkenntnis Nr. B150/79 im Verfassungsgerichtshof, 24. Oktober 1980

Patentanwaltsgesetz; denkunmögliche Anwendung des §1 Abs1; Verletzung des Rechtes auf Erwerbsausübungsfreiheit

...Mai 1977 der dagegen erhobenen Berufung Folge, behob den angefochtenen Bescheid und führt... die Auffassung der belangten Behörde, ein freier Beruf und ein Angestelltenverhältnis seien nicht ...

• Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Kuwait zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuerun vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der wirtschaftlichen Beziehungen

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Staates Kuwait zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuerun vom Einkommen und vom Vermögen und zur Belebung der w

... ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit bezie...2. Der Ausdruck "freier Beruf" umfasst insbesondere die selbständig ausge...

• Bundesgesetzblatt Nr. 30/2004, 4. Mai 2004
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Entscheidungstext Nr. 16Ok9/00 im Oberster Gerichtshof, 20. März 2001

Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Kartellrechtssachen durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Horst Schlosser als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Birgit Langer und Dr. Manfred Vogel und die fachkundigen Laienrichter Kommerzialräte Dr. Fidelis Bauer, Dkfm. Joachim Lamel, Dkfm. Alfred Reiter und Dkfm. Dr. Thomas Lachs als weitere Richter in der Kartellrechtssache des Anzeigers Berufsverband Österreichischer Psychologinnen und Psychologen, Garnisongasse 1, 1090 Wien, vertreten durch Mag. Thomas Koller, Rechtsanwalt in Wien, wegen Anzeige einer unverbindlichen Verbandempfehlung (§ 31 KartG), infolge Rekurses der Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, 1041 Wien, Prinz-Eugen-Straße 20-22, gegen den Beschluss des Oberlandesgericht...

... von der GewO ausnehme und dieser somit ein freier Beruf gemäß dem PsychologenG 1990 sei. Die Anzei...

• Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Islamischen Republik Iran zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuernvom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Islamischen Republik Iran zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

... ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit bezie...(2) Der Ausdruck "freier Beruf" umfasst insbesondere die selbständig ausge...

• Bundesgesetzblatt Nr. 81/2004, 16. Juli 2004
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

... ansässige Person aus einem freien Beruf oder aus sonstiger selbständiger Tätigkeit bezie...(2) Der Ausdruck "freier Beruf" umfasst insbesondere die selbständig ausge...

• Bundesgesetzblatt Nr. 29/2004, 4. Mai 2004
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Bundesgesetz, mit dem das Patentanwaltsgesetz geändert wird

. Bundesgesetz: Änderung des Patentanwaltsgesetzes

...1. § 1 lautet:. „§ 1. (1) Der Beruf des Patentanwalts ist ein freier Beruf. Zur Aus�...

• Bundesgesetzblatt Nr. 107/2001, 10. August 2001
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)

• Bundesgesetz vom 7. Juli 1988, mit dem das Bewertungsgesetz 1955, das Vermögensteuergesetz 1954 und das Erbschaftssteueräquivalentgesetz geändert werden

. Bundesgesetz: Änderung des Bewertungsgesetzes 1955, des Vermögensteuergesetzes 1954 und des Erbschaftssteueräquivalentgesetzes

...„Als freier Beruf im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt auch die...

• Bundesgesetzblatt Nr. 402/1988, 29. Juli 1988
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)

• Bundesgesetz über die Ausübung des zahnärztlichen Berufs und des Dentistenberufs (Zahnärztegesetz - ZÄG)

Zahnärztegesetz - ZÄG

...§ 31 Freier Dienstleistungsverkehr. § 32 Amtszahnärzte/A...

• Bundesgesetzblatt Nr. 126/2005, 18. November 2005
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMGF (Bundesministerium für Gesundheit und Frauen)