Änderung des Führerscheingesetzes (14. FSG-Novelle)
...5?. 2. In § 1 Abs. 3 erster Satz entfällt die Wortfolge ?oder Unterkla...? und im dritten Satz wird die Wortfolge ?Klassen C oder D oder die Unterklasse C1? durch die Wortfo...
Änderung der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 (57. Novelle zur KDV 1967)
...Nr. 399, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II N...- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen der Klasse lof müssen den Bestimmungen der Anhänge der jewe... . . . . Lenkberechtigung ? Führerschein: -- Persönliche Voraussetzungen -- Klassen A1...
Der Oberste Gerichtshof hat am 12. Jänner 2000 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rouschal, Dr. Schmucker, Dr. Habl und Dr. Ratz als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Handler als Schriftführer, in der Strafsache gegen Freddy D***** wegen des Vergehens der mittelbaren unrichtigen Beurkundung oder Beglaubigung nach § 228 Abs 1 StGB über die vom Generalprokurator erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Linz vom 9. Dezember 1998, GZ 19 U 766/98x-4, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Tiegs, jedoch in Abwesenheit des Verurteilten zu ...
... Grund verfälschter Papiere beim Führerscheinamt der Stadt Zandhoven (Belgien) unrechtmäßig ausge... Rechtes gebraucht werde, gemäß § 259 Z 3 StPO freigesprochen. Text. . Gründe:. . Mit (... Führerschein mit der Nummer G796938, Klasse B, gegen einen deutschen. Auf Grund einer Verurtei...
Führerscheingesetz-Novelle
...1 Z 1)" . 3. § 4 Abs. 3 lautet:. "(3) Begeht der Besitzer der... Lenkberechtigung für die angestrebte Klasse oder Unterklasse besitzt. Der Bewerber um eine Len...
Änderung der Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung (6. Novelle zur FSG-DV)
...II Nr. 320/1997, idF BGBl. II Nr. 221/2005, wird wie folgt ge... des Führerscheinbesitzers,j)die Klassen, die der Führerscheinbesitzer zu lenken berechtig...
Änderung der Fahrprüfungsverordnung (5. Novelle zur FSG-PV)
...4 und § 13 Abs. 8 des Führerscheingesetzes, BGBl. I Nr. 120/1997, idF BGBl. I Nr. 152/2005, w...Die Fahrprüfungsverordnung, BGBl. II Nr. 321/1997, idF BGBl. II Nr. 115/2004, wird wie folgt ge... Teil mit mindestens fünf klassenspezifischen Fragen jeweils für die angestrebte(n) Klasse(n) z...
. Bundesgesetz: Führerscheingesetz ? FSG
...§ 18 Lenkberechtigung für die Klasse A. § 19 Vorgezogene Lenkberechtigung für die...
Änderung des Führerscheingesetzes (13. FSG-Novelle)
... mit einer Lenkberechtigung für die Klasse B gelenkt werden, wenn der Lenker1.nicht mehr in d...
. Bundesgesetz: 5. Führerscheingesetz-Novelle
...Lenkberechtigung für die Klasse B in Verbindung mit einem Feuerwehrführerschein...
. Führerscheingesetz-Novelle
... Lenkberechtigung für die Klasse A oder B seinen Wohnsitz (§ 5 Abs. 1 Z 1) ins Aus...
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