Änderung des Führerscheingesetzes (14. FSG-Novelle)
...? und im dritten Satz wird die Wortfolge ?Klassen C oder D oder die Unterklasse C1? durch die Wortfo...
Änderung der Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung (6. Novelle zur FSG-DV)
... des Führerscheinbesitzers,j)die Klassen, die der Führerscheinbesitzer zu lenken berechtig...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Dietmar Strimitzer (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Höhrhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Peter T*****, ohne Beschäftigung, ***** vertreten durch Dr. Hans Schwarz, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, Friedrich Hillegeist-Straße 1, im Revisionsverfahren nicht vertreten, wegen Invaliditätspension, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien...
... diese Kraftfahrerberufe reicht der Führerschein der Klasse B aus; die für die bisherige Tätigkei...
Führerscheingesetz-Novelle
... Lenkberechtigung für die angestrebte Klasse oder Unterklasse besitzt. Der Bewerber um eine Len...
Zulässigkeit der Individualanträge von einer Entziehung der Lenkberechtigung betroffener Lenker betreffend die Regelung über die Kosten der aufgetragenen Nachschulung sowohl hinsichtlich der Verordnung als auch der gesetzlichen Verordnungsermächtigung; Verordnungsermächtigung ausreichend determiniert; Gesetzwidrigkeit der Kostenbestimmungen der Nachschulungsverordnung mangels ausreichender Überprüfung der Grundlagen der auf Vorschlag eines Berufsverbandes festgesetzten Beträge
... Spruch . 1. §11 Z1 Führerscheingesetz-Nachschulungsverordnung FSG-NV, BGBl. II Nr. 357/2...§4. (1) Lenkberechtigungen für die Klassen A, B, C und D oder die Unterklasse C1, die Persone...
Änderung der Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 (57. Novelle zur KDV 1967)
...- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen der Klasse lof müssen den Bestimmungen der Anhänge der jewe... . . . . Lenkberechtigung ? Führerschein: -- Persönliche Voraussetzungen -- Klassen A1...
Der Oberste Gerichtshof hat am 12. Jänner 2000 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rouschal, Dr. Schmucker, Dr. Habl und Dr. Ratz als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Handler als Schriftführer, in der Strafsache gegen Freddy D***** wegen des Vergehens der mittelbaren unrichtigen Beurkundung oder Beglaubigung nach § 228 Abs 1 StGB über die vom Generalprokurator erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Linz vom 9. Dezember 1998, GZ 19 U 766/98x-4, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Tiegs, jedoch in Abwesenheit des Verurteilten zu ...
... Grund verfälschter Papiere beim Führerscheinamt der Stadt Zandhoven (Belgien) unrechtmäßig ausge... Führerschein mit der Nummer G796938, Klasse B, gegen einen deutschen. Auf Grund einer Verurtei...
. Bundesgesetz: Führerscheingesetz ? FSG
...§ 18 Lenkberechtigung für die Klasse A. § 19 Vorgezogene Lenkberechtigung für die...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Petrasch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuderna und Dr. Gamerith sowie durch die fachkundigen Laienrichter Dr. Walter Schaffelhofer und Franz Erwin Niemitz als weitere Richter in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Rudolf W***, Kraftfahrer, Feldkirch, Rheinbergerstraße 2 (auch Tisis, Arlbergstraße 2), vertreten durch Dr. Kurt Martschitz, Rechtsanwalt in Dornbirn, wider die beklagte Partei Konrad S***, Omnibusunternehmer, 6812 Meiningen, Koblacherstraße 15, vertreten durch Dr. Reinhold Nachbaur, Rechtsanwalt in Feldkirch, wegen S 58.288,84 sA (Streitwert im Revisionsverfahren S 50.736,76 sA)...
...Hiefür reichte sein Führerschein der Klasse B aus. Nach etwa eineinhalb Monaten sag...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer und Dr.Ehmayr als weitere Richter sowie durch die fachkundigen Laienrichter SR Dr.Kurt Scherzer (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Wilhelm Hackl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Christine W*****, Reinigungskraft, ***** vertreten durch Dr.Gerhard Hiebler, Rechtsanwalt in Leoben, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, 1092 Wien, Roßauer Lände 3, vertreten durch Dr.Andreas Grundei, Rechtsanwalt in Wien, wegen Invaliditätspension, infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesg...
...Die Klägerin hat einen Führerschein der Klasse B und besitzt einen eigenen Personenkra...
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