Getreide fur die menschliche Ernahrung

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1 Dokument Für Getreide fur die menschliche Ernahrung

- Entscheidungstext Nr. 4Ob1104/95 im Oberster Gerichtshof, 5. Dezember 1995
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Gamerith als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Niederreiter, Dr.Redl und Dr.Griß als weitere Richter in der Rechtssache der gefährdeten Partei Alois A*****GmbH, ***** vertreten durch Dr.Harald Schmidt, Rechtsanwalt in Wien, wider den Gegener der gefährdeten Partei Michael S*****, vertreten durch Dr.Ekardt Blahut, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung (Streitwert S 500.000), infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgericht vom 21. September 1995, GZ 1 R144/95-8, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß gefaßt:

... Partei bringt ihr Gegner ua Getreidepräparate unter der Bezeichnung "Kleespitz" in Verkehr. Im g... von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken BGBl 1973/401 gebraucht ... sind Getreidepräparate das für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide (Friedl/Schönherr...