Handlungsfahigkeit

• Rechts- und Handlungsfähigkeit

• Beschluss Nr. B732/90 im Verfassungsgerichtshof, 25. September 1990

Zurückweisung der Beschwerde gegen eine Verweigerung einer Tierhaltungsbewilligung wegen Verlustes der Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die Konkurseröffnung

• Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie mit der die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung geändert wird (5. Novelle zur FSG-GV)

Änderung der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (5. Novelle zur FSG-GV)

... des Bewusstseins oder der Handlungsfähigkeit oder schlafgebundene Anfälle erlitten haben, kann...

• Bundesgesetzblatt Nr. 280/2011, 22. August 2011
• Verordnung (V)
• BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

• Entscheidungstext Nr. 3Ob587/86 im Oberster Gerichtshof, 30. Juli 1986

... oder den Entzug der Handlungsfähigkeit durch behördliche Anordnung wegen geistiger oder ...

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

... mit anderen Rechts- und Handlungsfähigkeit genießen. Kanada erklärt seine Auffassung, dass ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 47/2011, 6. April 2011
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Rechtssätz Nr. 5Ob578/82; im Oberster Gerichtshof, 27. April 1982

...ABGB §865;. Rechtssatz. Die Handlungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit ist schon dann ausgeschlo...

• Entscheidungstext Nr. 10ObS202/98y im Oberster Gerichtshof, 1. Dezember 1998

... verfahrensrechtliche Handlungsfähigkeit) beschränkt sich ausschließlich auf den das Leis...

• Entscheidungstext Nr. 9ObA239/91 im Oberster Gerichtshof, 18. Dezember 1991

... ist als die prozessuale Handlungsfähigkeit, sind mündige Minderjährige auch bezüglich des ...

• Entscheidungstext Nr. 9ObA53/03i im Oberster Gerichtshof, 8. Oktober 2003

... im begrenzten Umfang eigene Handlungsfähigkeit des Minderjährigen, so ist in diesem Umfang der g...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob600/87; im Oberster Gerichtshof, 4. Juni 1987

...Eine Kirchengemeinde, deren Handlungsfähigkeit für den staatlichen Bereich als gehemmt erklärt ...

• Rechtssätz Nr. RS0015407 im Oberster Gerichtshof, 5. Dezember 1956

... mit der Erblasserin von ihrer Handlungsfähigkeit überzeugt und ihre Testierfähigkeit festgestellt...