Internationales Treffen

• ÜBEREINKOMMEN DER VEREINTEN NATIONEN GEGEN DEN UNERLAUBTEN VERKEHR MIT SUCHTGIFTEN UND PSYCHOTROPEN STOFFEN

. samt Anlage und Erklärungen

..., wirksames und anwendbares internationales Übereinkommen zu schließen, das besonders ge... Verpflichtungen nach dem Übereinkommen treffen die Vertragsparteien die erforderlichen Maßnahm...

• Bundesgesetzblatt Nr. 154/1997, 11. September 1997
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 8Ob530/84 im Oberster Gerichtshof, 21. Februar 1985

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Stix als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Vogel, Dr. Kropfitsch und Dr. Zehetner als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Abdullah Said A & B***., King Abdul Aziz Street, Jeddah, Saudi-Arabien, vertreten durch Dr. Friedrich Mosing, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei B C D E M.B.H., Spittelauerlände 45, 1090 Wien, vertreten durch Dr. Robert Amhof und DDr. Hellwig Torggler, Rechtsanwälte in Wien, wegen Leistung des Schillinggegenwertes von SR 11,738.960,09 samt Anhang infolge der Rekurse der klagenden und der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 24. November 1983, GZ. 2 R 136/83-11...

... mit ihrem Kölner Institut für internationales und ausländisches Privatrecht und dem in Hamburg ... - zusätzliche Feststellungen zu treffen und bereits getroffene zu verdeutlichen sein. Dies...

• Beschluss des Nationalrates vom 20. Oktober 2010 betreffend Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern vom 19. Oktober 1996

Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern vom 19. Oktober 1996

... Büro der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht. 1. Bestimmung der Zentralen Behörde ... befindlichen Vermögens eines Kindes zu treffen, und behält sich das Recht vor, die elterliche Ve...

• Bundesgesetzblatt Nr. 49/2011, 7. April 2011
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• EUROPÄISCHES RAHMENÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN

. Europäisches Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften

... des Europarats vor, das über die zu treffenden Maßnahmen entscheidet. Artikel 9. 1. Dieses �... das Rechtssystem des Vertrags (internationales Privatrecht). und das geltende Recht hin. Artikel ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 52/1983, 3. Februar 1983
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• INTERNATIONALES ÜBEREINKOMMEN zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus

. samt Anlage

...Diese Behörden treffen ihre Entscheidung in der  . gleichen Weise w...

• Bundesgesetzblatt Nr. 102/2002, 4. Juni 2002
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Entschädigung von Verkehrsopfern (Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz - VOEG) erlassen wird sowie das Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherungsgesetz 1994, das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz, das Kraftfahrgesetz 1967, das Reichshaftpflichtgesetz, das Rohrleitungsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Bundesgesetz über internationales Versicherungsvertragsrecht für den Europäischen Wirtschaftsraum geändert werden (Kraftfahrrechts-Änderungsgesetz 2007 - KrÄG 2007)

Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz - VOEG und Kraftfahrrechts-Änderungsgesetz 2007 - KrÄG 2007

... des Schadens notwendigen Maßnahmen zu treffen. . (2) Verletzt der Geschädigte die ihm nach Abs....

• Bundesgesetzblatt Nr. 37/2007, 29. Juni 2007
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMF (Bundesministerium für Finanzen)

• Internationales Übereinkommen zur Bekämpfung terroristischer Bombenanschläge

...Diese Behörden treffen ihre Entscheidung in der gleichen Weise wie im Fal...

• Bundesgesetzblatt Nr. 168/2001, 7. August 2001
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• 9. Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Polen betreffend die Durchführung des am 14. Juni 1972 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur und Wissenschaft für die Jahre 2002 bis 2005

...Die Treffen der Kommission finden einmal im Jahr abwechselnd i... „Warszawska Jesie%“ (internationales Festival  . für zeitgenössische Musik ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 269/2002, 13. Dezember 2002
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 2. Dezember 1961, revidiert in Genf am 10. November 1972 und am 23. Oktober 1978

. Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen vom 2. Dezember 1961, revidiert in Genf am 10. November 1972 und am 23. Oktober 1978

... worden ist, treffen.'. ARTIKEL 8 Schutzdauer Das dem Züchter gew�...

• Bundesgesetzblatt Nr. 603/1994, 5. August 1994
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• INTERNATIONALES ÜBEREINKOMMEN ZUR REGELUNG DES WALFANGS

. samt Anlage und Protokoll

... praktisch durchführbaren Maßnahmen treffen, um solche Daten zu erhalten. Artikel IX. (1) Jede...

• Bundesgesetzblatt Nr. 44/1995, 13. Januar 1995
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)