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- Entscheidungstext Nr. 3Ob261/03h im Oberster Gerichtshof, 25. Februar 2004
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer, Dr. Zechner, Dr. Sailer und Dr. Jensik als weitere Richter in den verbundenen Rechtssachen der klagenden Partei E*****gmbH, ***** vertreten durch Dr. Edwin Morent, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Dr. Margot K*****, vertreten durch Korn Frauenberger, Rechtsanwälte OEG in Wien, wegen Unzulässigkeit der Exekution (§ 36 EO), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgericht vom 28. Juli 2003, GZ 47 R 570/03a-34, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien vom 15. April 2...

... verfassten Buchs "Unsere K*****" im Internet unter der Adresse "http://www.i*****.at/H*****.htm... der Beklagtenvertreter lief ein Internet Explorer der Version 5.0. Wenn man bei diesem eine Version ... erfolgt, vermutlich erst im Lauf des 8. Juni 2002. Darüber hinaus sei die Äußerung im ...