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Museumsordnung für das Technische Museum Wien mit Österreichischer Mediathek
...);5.in Österreich empfangenes Fernsehen, Radio, Internet audiovisuellen Inhalts sowie sonstige In...
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... live oder als Aufzeichnung) in Fernsehen, Radio oder jedem anderen diesen beiden entsprechendem Meedium, zB Internet (WK-StPO § 228 Rz 26). Entscheidungstexte. TE OGH...
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Verordnung: Änderung der Museumsordnung des Technischen Museums Wien
... in Österreich empfangenem Fernsehen, Radio, Internet audiovisuellen Inhalts sowie sonstiger I...
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- Bundesgesetz, mit dem das Bundesstatistikgesetz 2000, das Bundes-Sportförderungsgesetz, das Publizistikförderungsgesetz 1984, das KommAustria-Gesetz, das Privatfernsehgesetz, das Parteiengesetz, das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Richterdienstgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz 1984, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer- Dienstrechtsgesetz 1985, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz, das Teilpensionsgesetz, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953, das Bundesbahn-Pensionsgesetz, das Bundesbahngesetz 1992, das Bundesbediensteten-Sozialplangesetz, das Schülerbeihilfengesetz 1983, das Bundesgesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln, die Fernmeldegebührenordnung, das Rundfunkgebührengesetz, das ÖIAG- Gesetz 2000, das Poststrukturgesetz, das Bundeshaushaltsgesetz, das Finanzausgleichsgesetz 2001,
. Bundesgesetz: Budgetbegleitgesetz 2003
...Internet kundmachen. In der betreffenden Verordnung ist auf...– der Rundfunkgebühr für Radio-Empfangseinrichtungen (§ 3 Abs. 1 1. Untersatz ...
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Präsidentin Hon.-Prof. Dr. Griss als Vorsitzende sowie die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik, Dr. Musger und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. Gerd P*****, vertreten durch Dr. Terence Klee, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei Österreichischer Rundfunk, *****, vertreten durch Korn Rechtsanwälte OG in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert 36.000 EUR), über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck als Berufungsgericht vom 3. Juli 2008, GZ 2 R 117/08k-15, womit das Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 4. März 2008, GZ 59 Cg 200/07y-8, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:...
... oder in Verbindung mit der Bezeichnung 'Radio Tirol' für die Kennzeichnung und/oder die Bewerbu... zwischen 9:00 Uhr und 13:00 Uhr und im Internet auf der Homepage der beklagten Partei unter www.ti...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei J***** GmbH, *****, vertreten durch Fellner Wratzfeld & Partner, Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei U***** AG, *****, vertreten durch Dr. Christof Pöchhacker, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren 40.695 EUR), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Beklagten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Rekursgericht vom 20. September 2002, GZ 5 R 156/02a-12, m...
..., es zu unterlassen, UTA-ADSL-Internetzugänge mit den Worten ?Aktion! 3 Monate gratis surfen" od..." (Inserat), ?1 GB pro Monat inklusive" (Radio) gilt. Der Hinweis ist zwar - in der Internetwerbu...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß als Vorsitzende und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei N***** GmbH, *****, vertreten durch Schuppich Sporn & Winischhofer, Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei Austrian A***** Aktiengesellschaft, *****, vertreten durch Mag. Dr. Lothar Wiltschek, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung, Zahlung einer angemessenen Vergütung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Sicherungsverfahren 100.000 EUR), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Rekur...
... Plakaten, in Reisebüros, im Fernsehen, im Radio und im Internet von ihr durchgeführte Flüge mit ...
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Walter N*****, vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte OEG, gegen die beklagte Partei M*****gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Dr. Georg Zanger, Rechtsanwalt in Wien, Nebenintervenient auf Seiten der Beklagten Manfred Deix, *****, vertreten durch Dr. Wilhelm Sluka und Dr. Alfred Hammerer, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Rechnungslegung und Zahlung (Streitwert 43.603,70 EUR), über die außerordentliche Revision des Klägers g...
..., Kulturprogrammen, auf Plakaten, im Radio, im Fernsehen und im Internet angekündigt. Die Be...
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Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der Hauptschulen
... (zB Textverarbeitung, Internet, E-Mail). Beitrag zu den Aufgabenbereichen der Sch...geht. Sie können vielen Radio- oder Fernsehsendungen über aktuelle Ereignisse u...
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. Verordnung: Fachorganisationsordnung ? FOO
... von Bootsmotoren und h) Einbau von Radios, Telefonen und Alarmanlagen in Kraftfahrzeugen,. 2...u) Datenerfassung,. v) Internet Service- und Content-Provider,. w) Anbieter von Me...