kartoffelsalat

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3 Dokumente Für kartoffelsalat
  • Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes HonProf.Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Niederreiter, Dr.Schalich und Dr.Griß als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei L*****, vertreten durch Dr. Bernhard Krump, Rechtsanwalt in Graz, wider die beklagte Partei L***** OEG, ***** vertreten durch Dr.Herbert Grass und Dr.Leonhard Ogris, Rechtsanwälte in Deutschlandsberg, infolge Revisionsrekurses der Beklagten gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Rekursgericht vom 23. Februar 1996, GZ 6 R 258/95-10, mit dem der Beschluß des Landesgerichtes Graz vom 6.Oktober 1995, GZ 17 Cg 212/95d-4, teilweise bestätigt und teilweise abgeändert wurde, folgenden Beschluß gefaßt:

    ... für 2 Wiener mit Pommes oder Kartoffelsalat und 2 alkoholfreie Getränke im Cafe D*****, E****...

  • Individualantrag auf Aufhebung der FleischV des BMGU vom 15.5.1979; behaupteter Eingriff in die Rechtssphäre des Antragstellers (Gastgewerbebetreibender) hier in der V nach Art und Ausmaß nicht eindeutig bestimmt; kein unmittelbarer Eingriff in die Rechtssphäre - Mangel der Antragslegitimation

    ...Kartoffelsalat" an. Im Rahmen einer routinemäßigen Überp...

  • Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Bauer als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Mag.Margarethe Peters aus dem Kreis der Arbeitgeber und Dipl.Ing. Raimund Tschulik aus dem Kreis der Arbeitnehmer in der Sozialrechtssache  der klagenden Partei A***** G*****, vertreten durch Dr.Wolfgang Steinacher und Dr.Michael Gärtner, Rechtsanwälte in Salzburg, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, Roßauer Lände 3, 1092 Wien, im Revisionsverfahren nicht vertreten, wegen Berufsunfähigkeitspension, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberla...

    ... sind eher wenig abwechslungsreich (Kartoffelsalat, Krautsalat, gebundene Saucen, russisches Ei usw)....



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