Kommunikation uber Satellit

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3 Dokumente Für Kommunikation uber Satellit

- Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das KommAustria-Gesetz, das Telekommunikationsgesetz 2003, das Verwertungsgesellschaftengesetz 2006, das ORF-Gesetz, das Privatfernsehgesetz, das Privatradiogesetz und das Fernseh-Exklusivrechtegesetz geändert werden
Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes, des KommAustria-Gesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2003, des Verwertungsgesellschaftengesetzes 2006, des ORF-Gesetzes, des Privatfernsehgesetzes, des Privatradiogesetzes und des ..

...Regulierungsbehörde. Kommunikationsbehörde Austria. § 1. (1) Zur Verwaltungsführung und Bes... Medien einschließlich der Aufsicht über den Österreichischen Rundfunk und seine Tochterge... . (2) Das Programm ist über Satellit zu verbreiten und kann über digitale terrestrisch...
- Bundesgesetzblatt Nr. 50/2010, 20. Juli 2010
- Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
- BKA (Bundeskanzleramt)
- Entscheidungstext Nr. 4Ob89/08d im Oberster Gerichtshof, 26. August 2008
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Zechner als Vorsitzenden und die Hofrätin Dr. Schenk sowie die Hofräte Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei P***** GmbH, *****, vertreten durch CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei H***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Christof Pöchhacker, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung, Rechnungslegung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren 26.000 EUR), über den ordentlichen Revisionsrekurs der klagenden Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Rekursgericht vom 21. Februar 2008, GZ 1 R 143/07t-15, womit der Beschluss des Handelsgerichts Wien vom 5. Juli 2007, GZ 19 Cg 45/07z-11, bestätigt ...

... eine Kabelweiterverbreitung nach der Satelliten- und Kabel-Richtlinie 93/83/EWG. Bei richtlinienko...Ob die Kommunikation grundsätzlich auch vom Endgerät zum Sender mögl...
- ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE BETREFFEND DIE DURCHFÜHRUNG DES ARTIKELS 41 ABSATZ 2 DES ÜBEREINKOMMENS AUF GRUND VON ARTIKEL K.3 DES VERTRAGES ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION ÜBER DIE ERRICHTUNG EINES EUROPÄISCHEN POLIZEIAMTES (EUROPOL-ÜBEREINKOMMEN)
. Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande betreffend die Durchführung des Artikels 41 Absatz 2 des Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrages über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamtes (Europol-Übereinkommen)

... und ImmunitÃ¤ten bezÃ¼glich der Kommunikation 1. Die Regierung gestattet den Verbindungsbeamten,..., Funk, Fernsehen, Telefon, Fax, Satellit oder andere Mittel gewÃ¤hrt wird. 8. Mitteilung ...
- Bundesgesetzblatt Nr. 126/1999, 2. Juli 1999
- Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)