Landwirtschaftliches Projekt

• Erkenntnis Nr. B1549/96 im Verfassungsgerichtshof, 11. Dezember 1996

Anlaßfallwirkung der Aufhebung des Tir RaumOG 1994, insoweit ihm nicht durch die Tir RaumOG-Nov 1996, LGBl 4, derogiert wurde, und der Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Tir RaumOG 1994, insoweit ihm durch die Tir RaumOG-Nov 1996 derogiert wurde, mit E v 28.11.96, G195/96 ua.

...�rdliche Bewilligung für ein landwirtschaftliches Betriebsgebäude mit angebautem Wohnteil und Ferie... seien und daß daher eine Projektänderung notwendig sei, um das Projekt genehmigungsfähig z...

• 6. ÜBEREINKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER ARABISCHEN REPUBLIK ÄGYPTEN ÜBER ZUSAMMENARBEIT AUF DEN GEBIETEN DES ERZIEHUNGSWESENS, DER WISSENSCHAFT UND DER KULTUR

. 6. Übereinkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über Zusammenarbeit auf den Gebieten des Erziehungswesens, der Wissenschaft und der Kultur

...�sterreichische Vertragspartei über das Projekt des Wissenschaftszentrums der Stadt Mubarak. Weite...k) landwirtschaftliches Projektsmanagement. Artikel 47. Die Vertragspartei...

• Bundesgesetzblatt Nr. 198/1992, 16. April 1992
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Erkenntnis Nr. B998/91 im Verfassungsgerichtshof, 24. Februar 1992

Keine Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten durch Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Liegenschaftserwerbes wegen Entziehen eines Grundstückes von der landwirtschaftlichen Nutzung ohne wichtigen Grund; Anwendbarkeit des Vlbg GVG; Interessensabwägung; kein gleichzeitiger Verkauf von Ersatzgrundstücken an Landwirte möglich

..., daß es sich um ein landwirtschaftliches Grundstück im Sinne des §1 Grundverkehrsgesetz h... Zweck zu erfüllen und das vorgelegte Projekt zu verwirklichen, ist jedoch nicht nur der Erwerb ...

• Entscheidungstext Nr. 1Ob158/06a im Oberster Gerichtshof, 28. November 2006

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner, Univ. Doz. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau und Dr. Glawischnig als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Peter Q*****, vertreten durch Dr. Hans Georg Mayer, Rechtsanwalt in Klagenfurt, gegen die beklagte Partei Landeshauptstadt Klagenfurt, ***** vertreten durch Dr. Wolfgang Gewolf, Dr. Gernot Murko und Mag. Christian Bauer, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wegen EUR 16.915,74 sA, über die Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Graz als Berufungsgericht vom 21. März 2006, GZ 5 R 152/05w-44, mit dem das Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 13. Juni 2005...

... geändert wurde, als der als landwirtschaftliches Grünland gewidmete Teil des Grundstücks Nr 616/1...Das Planungsbüro arbeitete das Projekt aus und stellte dabei die Hochwasseranschlaglinien...

• Erkenntnis Nr. B3/88 im Verfassungsgerichtshof, 13. Juni 1988

Versagung der Genehmigung des Liegenschaftserwerbes wegen Lage des Grundstücks im Bereich der Trasse einer projektierten Bundesstraße; im Zweifel Auslegung des Gesetzes iS der Vertragsfreiheit; Verletzung des Eigentumsrechtes

... der Käufer nicht, ein landwirtschaftliches Grundstück selbst zu bewirftschaften, so verst�...

• Erkenntnis Nr. B533/89 im Verfassungsgerichtshof, 26. Februar 1990

Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung mangels Selbstbewirtschaftung durch den Erwerber

...b.) Derzeit fehlt auch ein landwirtschaftliches Gebäude für die Haltung von Großvieheinheiten. ... festgestellt werden, daß sich dieses Projekt nach wie vor in reinen Absichtserklärungen des Be...

• ABKOMMEN ÜBER DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM

. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) samt Beilagen

...�im Rahmen von Gemeinschaftsprogrammen, -projekten und -aktionen zur Handelserleichterung nach Maß... oder einem Teil davon ein landwirtschaftliches Grunderzeugnis zu einem Preis zur Verfügung, de...

• Bundesgesetzblatt Nr. 909/1993, 29. Dezember 1993
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 11Os89/86 im Oberster Gerichtshof, 16. September 1986

Der Oberste Gerichtshof hat am 16.September 1986 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter, Dr. Walenta, Dr. Lachner und Dr. Felzmann als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Kastner als Schriftführer, in der Strafsache gegen Dr.Karl P*** wegen des Verbrechens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs. 1 und 2 StGB sowie anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 11.März 1986, GZ 7 Vr 2152/85-303, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, des Gen...

... Hilfe der Stadt Wien ein landwirtschaftliches Gut in Paldau (Häusla Nr 15), bestehend aus ca ... nach außen hin vorbehaltlos mit dem Projekt, beteiligte sich in besonderem Maße an dessen A...

• Erkenntnis Nr. B1135/91 im Verfassungsgerichtshof, 9. Juni 1992

Verletzung im Gleichheitsrecht durch willkürliche Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung eines Liegenschaftserwerbs mangels Selbstbewirtschaftung; fehlende Beurteilung der für eine positive Prognoseentscheidung sprechenden Argumente

... habe ihn viel Geld gekostet; ein neues Projekt mit Tiefbohrungen würde mindestens S 250.000,-- k... gewesen, der Auflage, ein landwirtschaftliches Wohn- und Wirtschaftsgebäude zu errichten, zu ent...

• Entscheidungstext Nr. 10Os137/85 im Oberster Gerichtshof, 24. Juni 1986

Der Oberste Gerichtshof hat am 24.Juni 1986 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bernardini als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Friedrich, Dr. Reisenleitner, Dr. Kuch sowie Dr. Massauer als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Gumpinger als Schriftführer in der Strafsache gegen Dr. Franz Z*** wegen des Verbrechens der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs. 1 und Abs. 2, 161 Abs. 1 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 21. März 1985, GZ 35 Vr 2425/82-443, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöff...

...-. welche Leistungen für dieses Projekt erbracht wurden,. -. welche Leistungen der W*** A*... eines Kaufpreises für ein landwirtschaftliches Grundstück. Als "aktenwidrig" rügt der Angek...