Lebensdauer eines Produkts

• Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die VerpackVO 1996 geändert wird (VerpackVO-Novelle 2006)

VerpackVO-Novelle 2006

... denn, der Gegenstand ist integraler Teil eines Produkts, der zur Umschließung, Unterstützung od... Produkts während seiner gesamten Lebensdauer benötigt wird, und alle Komponenten sind für die...

• Bundesgesetzblatt Nr. 364/2006, 26. September 2006
• Verordnung (V)
• BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft)

• Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle 2010)

Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG-Novelle 2010)

... bei der Erzeugung und Verwendung eines Produktes sowie der Sammlung und Behandlung der na... oder die Verlängerung ihrer Lebensdauer; b) die nachteiligen Auswirkungen des nachfolgend ... mit dem Ziel, die Umweltbilanz des Produkts über den gesamten Lebenszyklus hinweg zu verbesse...

• Bundesgesetzblatt Nr. 9/2011, 15. Februar 2011
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft)

• Entscheidungstext Nr. 6Ob626/95 im Oberster Gerichtshof, 12. Oktober 1995

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schobel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Redl, Dr.Kellner, Dr.Schiemer und Dr.Prückner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei C***** AG, ***** vertreten durch Dr.Wolfgang Weis, Rechtsanwalt in Salzburg, wider die beklagte Partei E.***** Gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Dr.Friedrich Gehmacher, Dr.Helmut Hüttinger, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen S 449.998,84 sA, infolge außerordentlicher Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 28.Februar 1995, AZ 3 R 27/95 (ON 28), womit der Berufung der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom ...

... Gewindeflanken und verlängert die Lebensdauer der Werkzeuge, durch Wasser leicht auswaschbar". U... Sanitärinstallationsarbeiten im Auftrag eines Zahnarztes das von der Klägerin gelieferte Gewind... die Fehlerhaftigkeit des gelieferten Produkts einzustehen, wenn es nicht die Sicherheit bietet, ...

• PROTOKOLL ZU DEM ÜBEREINKOMMEN VON 1979 ÜBER WEITRÄUMIGE GRENZÜBERSCHREITENDE LUFTVERUNREINIGUNG BETREFFEND DIE BEKÄMPFUNG VON EMISSIONEN FLÜCHTIGER ORGANISCHER VERBINDUNGEN ODER IHRES GRENZÜBERSCHREITENDEN FLUSSES

. Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen oder ihres grenzüberschreitenden Flusses samt Anhängen und Erklärung

...IN DER ERKENNTNIS, daß die Ausarbeitung eines auf kritischen Werten beruhenden Lösungsansatze... zum Ziel haben sind a) Ersatz des Produkts;. b) Änderung der Produktzusammensetzung;. c) ... Haltbarkeit während der gesamten Lebensdauer, die Übernahme einer Garantie für die emissi...

• Bundesgesetzblatt Nr. 164/1997, 25. September 1997
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 4Ob196/00b im Oberster Gerichtshof, 24. Oktober 2000

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek als Vorsitzenden, den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Griß und Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. L*****, 2. L***** Handelsgesellschaft mbH, *****, beide vertreten durch Schönherr, Barfuss, Torggler & Partner, Rechtsanwälte in Wien, gegen die beklagte Partei B***** Handelsgesellschaft mbH, *****, vertreten durch Dr. Michael Graff, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung (Streitwert im Provisorialverfahren 800.000 S), infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgeri...

... des B*****-Steins ist niedriger als jener eines L*****-Steins; dieser Unterschied wird durch die l... Eigenart des nachgeahmten Produkts sowie dessen Verkehrsbekanntheit; beides sei hier ... Preis und einer nicht nur kurzen Lebensdauer, wird der an einem Erwerb interessierte, durchschn...