Lehre

• Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über Grundsätze für die Durchführung von Evaluierungen in Forschung und Lehre der Universitäten (Evaluierungsverordnung ? EvalVO)

. Verordnung: Evaluierungsverordnung ? EvalVO

• Bundesgesetzblatt Nr. 224/1997, 8. August 1997
• Verordnung (V)

• Erkenntnis Nr. V87/89 im Verfassungsgerichtshof, 9. März 1990

Verfassungskonforme Festlegung einer Schutzgrenze bezüglich der Fortdauer bestimmter Beschäftigungsbeschränkungen bis zur Beendigung der Lehre; öffentliches Interesse an der Gleichmäßigkeit der Behandlung von Lehrlingen

• Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die externe Qualitätssicherung im Hochschulwesen und die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz ? HS-QSG) und ein Bundesgesetz über Privatuniversitäten (Privatuniversitätengesetz ? PUG) erlassen werden sowie das Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG), das Bildungsdokumentationsgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (Qualitätssicherungsrahmengesetz ? QSRG)

Qualitätssicherungsrahmengesetz ? QSRG

... Qualität der Leistungen von Hochschulen in Lehre, Forschung und Administration. 2. Qualitätssich...

• Bundesgesetzblatt Nr. 74/2011, 29. Juli 2011
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMWF (Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung)

• Erkenntnis Nr. G51/96,G52/96,G53/96,G54/96 im Verfassungsgerichtshof, 4. Dezember 1996

Verfassungswidrigkeit der Regelung über Außerdienststellung und Entfall der Bezüge von Hochschullehrern infolge Mitgliedschaft im Europäischen Parlament wegen Nichtberücksichtigung der Dienstbezüge aus Lehre und Forschung und bloßen Abstellens auf die Prüfungstaxen; keine teilweise Außerdienststellung von Hochschullehrern

• Verordnung des Bundeseinigungsamtes beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der der Mindestlohntarif für im Haushalt Beschäftigte für Niederösterreich festgesetzt wird

Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Niederösterreich

... oder abgeschlossenen einschlägigen Lehre, in den übrigen Fällen gebührt der Lohn nach li...

• Bundesgesetzblatt Nr. 381/2010, 1. Dezember 2010
• Verordnung (V)
• BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)

• Erkenntnis Nr. A39/85 im Verfassungsgerichtshof, 26. Juni 1991

Teilweise Stattgebung einer Klage der Stadt Wien gegen den Bund auf Ersatz des tatsächlichen "klinischen Mehraufwandes" im AKH für die Jahre 1982, 1983 und 1984; Ermittlung des klinischen Mehraufwandes durch einen Vergleich der Kosten des AKH mit anderen Wiener Spitälern; Festsetzung eines nicht durch Lehre und Forschung verursachten Anteils an den Mehrkosten durch den Verfassungsgerichtshof nach dessen freier Überzeugung; Abweisung der Widerklage des Bundes als unbegründet

• Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften geändert wird

Änderung des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften

... bestehen oderb)organisatorisch und in der Lehre in eine international tätige Religionsgesellschaf...

• Bundesgesetzblatt Nr. 78/2011, 18. August 2011
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)
• BMUKK (Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur)

• Erkenntnis Nr. B1400/92 im Verfassungsgerichtshof, 14. Dezember 1994

Kein Verstoß von Bestimmungen des BDG 1979 über Dienstpflichten des Beamten gegen das Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung bzw das Recht der Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre als Sonderfall des Rechts auf Meinungsäußerungsfreiheit; Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch Verhängung einer Disziplinarstrafe über einen Beamten des Rechnungshofes wegen Dienstpflichtenverletzung infolge denkunmöglicher Anwendung von Bestimmungen über Dienstpflichten bei Besorgung dienstlicher Aufgaben auf ein außerdienstliches Verhalten des Beamten, nämlich die Äußerung einer herabsetzenden Pauschalkritik am Rechnungshof in einem Vortrag und zwei Artikeln in Fachzeitschriften; keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch Feststellung der auch auf außerdienstliches Ver...

• Bundesgesetz über die Niederlassung und die Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs von Psychotherapeuten aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Psychotherapiegesetz)

. Bundesgesetz: EWR-Psychotherapiegesetz

... 1 oder 8, vorübergehend zu Zwecken der Lehre, Forschung oder fachlichen Aus- und Fortbildung im...

• Bundesgesetzblatt Nr. 114/1999, 22. Juli 1999
• Bundesgesetze (BG), Bundesverfassungsgesetze (BVG)

• Verordnung des Bundeseinigungsamtes beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der der Mindestlohntarif für im Haushalt Beschäftigte für Wien festgesetzt wird

Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Wien

... oder abgeschlossenen einschlägigen Lehre, in den übrigen Fällen gebührt der Lohn nach li...

• Bundesgesetzblatt Nr. 384/2010, 1. Dezember 2010
• Verordnung (V)
• BMASK (Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)