Bundesgesetz zur Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie Änderung des Eisenbahngesetzes 1957 und des Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetzes
... auf Eisenbahnen in einem durch Medikamente, Alkohol oder Suchtmittel sowie durch Krankheit be... Jahren zu sachverständigen Prüfern zu bestellen. Eine ein- und mehrmalige Wiederbestellung eines S...
. Bundesgesetz: 5. Führerscheingesetz-Novelle
... einen durch Suchtmittel oder durch Medikamente beeinträchtigten Zustand gefährden wird, ode... von höchstens fünf Jahren zu bestellen, müssen für diese Begutachtung besonders gee...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes HonProf.Dr.Gamerith als Vorsitzenden, durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek und Dr.Niederreiter sowie durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr.Griß und Dr.Schenk als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache des Josef Z*****, geboren am *****, Landeskrankenhaus Rankweil, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der Sachwalterin Edith Seitz gegen den Beschluß des Landesgerichtes Feldkirch als Rekursgericht vom 14.August 1996, GZ 2 R 238/96g-18, den Beschluß gefaßt:
... von Amts wegen dazu ein Sachwalter zu bestellen. Der Begriff "Angelegenheiten" ist in einem sehr u... Schizophrenie muß er aber ständig Medikamente einnehmen. Seine Unfähigkeit zu eigenem Handeln s...
. Abkommen über die Technische Zusammenarbeit zwischen der Republik Österreich und der Republik Tunesien, betreffend die Errichtung und temporäre Führung eines Landwirschaftsbetriebes mit Tierzucht-Musterfarm
... Staatsangehörigkeit bestellen. Diesem wird ein tunesischer Co-. Direktor zugetei... ermächtigen, Medikamente,. Kindernahrung, Diätnahrungsmittel und die von...
Kein Verstoß gegen das Doppelbestrafungsverbot und keine Verletzung im Recht auf ein faires Verfahren durch Verhängung der Disziplinarstrafe des Verbots der Ausübung des Apothekerberufs nach (bereits beendeter) vorläufiger Enthebung von der Leitung der Apotheke im Zuge eines Verwaltungsstrafverfahrens; kein Verstoß gegen die geforderte Unabhängigkeit und Unparteilichkeit des Disziplinarberufungssenates; keine Verletzung im Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter; Verletzung im Gleichheitsrecht mangels Berücksichtigung der vorläufigen Enthebung von der Leitung der Apotheke bei der Strafbemessung im Disziplinarverfahren
... des MiÃbrauches der bestellten Medikamente gegenüber H. mit den Worten zum Ausdruck, Dr. R...ren sollten, die "vom Bundeskanzler" zu bestellen waren. 5.3.2. Die BundesministerienG-Novelle 1991,...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Maier als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer, Dr. Ehmayer, Dr. Spenling und Dr. Hradil als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache des Betroffenen Franz S*****, ***** vertreten durch den einstweiligen Sachwalter Norbert K**********, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses des einstweiligen Sachwalters gegen den Beschluß des Landesgerichtes Salzburg als Rekursgericht vom 5. März 1997, GZ 21 R 70/97h-19, den Beschluß gefaßt:
... Weigerung des Betroffenen, verordnete Medikamente einzunehmen und sich therapeutisch behandeln zu la... Behinderung ein Sachwalter zu bestellen ist, entzieht sich zufolge der Einzelfallbezogenhe...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Scheiderbauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik, Dr. Vogel, Dr. Melber und Dr. Kropfitsch als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache des Heinrich K***, geboren am 16. Juni 1945, derzeit Landesnervenkrankenhaus, 6060 Hall in Tirol, infolge Revisionsrekursen der einstweiligen Sachwalterin Dr. Marina T***-D*** sowie des Betroffenen Heinrich K*** gegen den Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck als Rekursgericht vom 23. Dezember 1988, GZ 3b R 191/88-17, womit der Beschluß des Bezirksgerichtes Kitzbühel vom 15. November 1988, GZ SW 8/88-8, bestätigt wurde, folgenden Beschluß gefaßt:
... einschließlich antipsychotischer Medikamente. Den von der einstweiligen Sachwalterin und vom Be... von Amts wegen dazu ein Sachwalter zu bestellen (§ 273 Abs. 1 ABGB). Ein solcher Sachwalter könn...
. Verordnung: Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung ? AAV
... fachkundige Aufsichtsperson zu bestellen. Vor Beginn der Erprobung ist ein Arbeitsprogramm ...die Einnahme von Medikamenten und die Verwendung von kosmetischen Mitteln verbot...
. Bundesgesetz: Führerscheingesetz ? FSG
... oder einen durch Suchtgift oder durch Medikamente beeinträchtigten Zustand. (2) Als nicht verkehr... Ärzte für Allgemeinmedizin zu bestellen. Die Sachverständigen müssen für diese Be...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Angst als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gerstenecker, Dr. Zechner, Dr. Pimmer und Dr. Sailer als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj. Jessica S*****, geboren am 13. 2. 1997, vertreten durch ihre Mutter Ibolya S*****, vertreten durch Dr. Harald Hauer, Rechtsanwalt in Wien, über den Revisionsrekurs des Kindes gegen den Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Rekursgericht vom 4. April 2000, GZ 44 R 148/00s-61, womit infolge Rekurses des Vaters Robert S*****, vertreten durch Dr. Walter Mardetschläger, Dr. Peter Mardetschläger und Mag. August Schulz, Rechtsanwälte in Wien, der Beschluss des Bezirksgerichtes Floridsdorf vom 17. Jänner 2...
... dieser Unterhaltsansprüche zu bestellen. Dazu wurde unter anderem vorgebracht, dass sich d... Kleidung, Schuhe, Babynahrung, Medikamente und Windeln gekauft. Die von ihm für die eheliche...
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