meinungsumfragen

• Entscheidungstext Nr. 4Ob259/03x im Oberster Gerichtshof, 20. Januar 2004

... nachprüfbare Markenwert kann Meinungsumfragen über ein Produkt nicht gleichgehalten werden. Bez...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob1043/95; im Oberster Gerichtshof, 27. Juni 1995

... und hält es für fraglich, ob Meinungsumfragen überhaupt zu Ergebnissen führen könnten, die ei...

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird

. Verordnung: Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

... diversen Quellen exzerpieren, Meinungsumfragen und Interviews auswerten); Protokolle anlegen (zB ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 644/1995, 26. September 1995
• Verordnung (V)

• Entscheidungstext Nr. 4Ob307/99x im Oberster Gerichtshof, 9. November 1999

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei "W*****" *****gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Giger, Ruggenthaler & Simon, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagten Parteien 1. F*****gesellschaft mbH, 2. Christian O*****, beide vertreten durch Dr. Gerald Ganzger, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren 400.000 S), infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der Beklagten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien vom...

... und hält es für fraglich, ob Meinungsumfragen überhaupt zu Ergebnissen führen könnten, die ei...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob259/03x im Oberster Gerichtshof, 20. Januar 2004

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden sowie durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Griß und Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel und Dr. Jensik als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei E***** Gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH in Linz, gegen die beklagte Partei D***** Gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte OEG in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren 50.000 EUR), über den Revisionsrekurs der Klägerin gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 6. November 2003, GZ 2 R 183/03z-10, mit dem der Be...

... nachprüfbare Markenwert kann Meinungsumfragen über ein Produkt nicht gleichgehalten werden. Bez...

• Erkenntnis Nr. WI-15/00 im Verfassungsgerichtshof, 3. Oktober 2001

Keine Stattgabe der Anfechtung der Stmk Landtagswahlen 2000 durch die Österreichische Naturgesetz Partei mangels Geltendmachung von Rechtswidrigkeiten des Wahlverfahrens, ua durch die Behauptung von Benachteiligungen durch den Wahlwerbungskostenbeitrag im Rahmen der Parteienförderung; kein Anlass zur Einleitung eines Gesetzesprüfungsverfahrens zur Prüfung des Stmk Parteienförderungsgesetzes

...Ermutigt durch Meinungsumfragen hätte die Einschreiterin guten Gewissens ATS 1 Mi...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob82/02f im Oberster Gerichtshof, 18. April 2002

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Herbert H*****, als Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der T*****gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Dr. Friedrich H. Knöbl, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei F***** Gesellschaft mbH, *****, vertreten durch Salpius & Partner, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen 1,920.000 S (= 139.531,84 EUR), über die außerordentliche Revision und den Rekurs der klagenden Partei gegen das Teilurteil und den Beschluss des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgericht vom 19. Dezember 2001, GZ 2...

... sich mit der Zulässigkeit von Meinungsumfragen und Marktforschungsstudien in dem Sinn, dass diese...

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 6. September 1988, mit der die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volks- und Hauptschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten geändert werden

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volks- und Hauptschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten

... kürzen Fragenkatalog für Meinungsumfragen und Interviews ausarbeiten Verlaufs- und Ergebnisp...

• Bundesgesetzblatt Nr. 511/1988, 9. September 1988
• Verordnung (V)

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, mit der die Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule, der Hauptschule und der Sonderschulen erlassen werden, geändert wird

. Verordnung: Änderung der Verordnung, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule, der Hauptschule und der Sonderschulen erlassen werden

... diversen Quellen exzerpieren, Meinungsumfragen und Interviews auswerten); Protokolle anlegen (zB ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 643/1995, 26. September 1995
• Verordnung (V)

• Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport vom 3. Juli 1986, mit der die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen

. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen

...Fragenkatalog für Meinungsumfragen und Interviews ausarbeiten. Verlaufs- und Ergebnis...

• Bundesgesetzblatt Nr. 591/1986, 6. November 1986
• Verordnung (V)