... immateriellen Werten die Firma, ein Mietvertrag für die Geschäftsräume, Kundschaft, Warenzeicheen, gewerbliche Muster und Modelle, aber auch Patentrechte. Diese Werte s...
Bundesvergabegesetz 2006 - BVergG 2006
... Anhang XV: . Muster für die Bekanntmachung von Vergabeverfahren im Un..., vor oder nach dem Kauf- oder Mietvertrag abgeschlossen werden, 9. für Aufträge über Kauf...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Kinzel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Hule, Dr. Warta, Dr. Klinger und Mag. Engelmaier als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Alfred K***, Gastwirt, Koligweg 5, 9100 Völkermarkt, vertreten durch Dr. Dietrich Clementschitsch und Dr. Wolfgang Flucher, Rechtsanwälte in Villach, wider die beklagte Partei Ingeborg T***, geb. am 24. Dezember 1960, Gastwirtin, Haimburgerstraße 7, 9100 Völkermarkt, vertreten durch Dr. Siegfried Rack und Dr. Franz Grauf, Rechtsanwälte in Völkermarkt, wegen Erhebung von Einwendungen gegen den Räumungsanspruch (Streitwert S 144.000,--) infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Kla...
... Kläger am 4.4.1977 abgeschlossenen Mietvertrag abhandlungs- und pflegschaftsgerichtlich. Am selbe...Der Rechtsanwalt verfaßte nach dem Muster des Mietvertrages vom 4.4.1977 den neuen Mietvertr...
. KFG-Novelle
..., Innovation und Technologie genehmigten Muster ausgestellt sein. Der Typenschein muss fälschungs... Zielort dieser Güterbeförderung im Mietvertrag genau zu bezeichnen, oder e) anhand ihrer Gewerbeb...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Samsegger als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schobel, Dr. Melber, Dr. Schlosser und Dr. Redl als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Renate W***, Sekretärin, Innsbruck, Höhenstraße 5, vertreten durch Dr. Paul Ladurner, Rechtsanwalt in Innsbruck, wider die beklagte Partei Hermann K***, Kaufmann, Rum, Bundesstraße Nr. 20, vertreten durch Dr. Walter Kerle, Rechtsanwalt in Innsbruck, wegen Räumung eines Mietgegenstandes (Streitwert 43.500 S) infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 1. Juni 1988, GZ 2 a R 23/88-45, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil ...
... Vermieterin unterbreiteter anderer Mietvertrag als Vorlage. Nach diesem Muster setzte die Bekannt...
. Bundesgesetz: Startwohnungsgesetz
...2 Z 1). befindet. Mietvertrag. § 5. (1) Mietverträge über Startwohnunge...Muster für Mietverträge (§ 5) und Darlehensvertr...
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schneider als Vorsitzenden und durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Harbich sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schragel, Dr. Dienst und Dr. Gamerith als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Anstalt S*****, vertreten durch den Verwaltungsrat Dr. Walter K*****, dieser vertreten durch Dr. Ernst Gass, Rechtsanwalt in Graz, wider die beklagte Partei Johann M***** vertreten durch Dr. Leo Kaltenbäck, Rechtsanwalt in Graz, wegen 79.800 S s.A. infolge Rekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes vom 2. April 1979, GZ 2 R 47/79-20, womit das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz vom 4. ...
... Werten insbesondere die Firma, ein Mietvertrag für die Geschäftsräume, Kundschaft, Warenzeicheen, gewerbliche Muster und Modelle, aber auch Patentrechte. Diese Werte s...
. Bundesgesetz: Änderung des Bundes-Verfassungsgesetzes sowie des Bundesgesetzes über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Erlassung eines Bundesvergabegesetzes 2002
...Anhang VIII: Muster für die Bekanntmachung von Leistungen im Unters...Kauf- oder Mietvertrag abgeschlossen werden,  .   8. für A...
. Zollabkommen über Behälter von 1972 samt Anlagen
...Abzahlungsvertrag, Mietvertrag oder ähnlichen Vertrag geschlossen hat, nicht z... dem in Anhang 1 dieser Anlage abgebildeten Muster I besteht aus einer mindestens 20 cm X 10 cm groÃ...
. Bundesgesetz: Änderung des Bundesvergabegesetzes und des Ausländerbeschäftigungsgesetzes 1975
... Dienstleistungsaufträge ANHANG VIII: Muster für die Bekanntmachung von Lieferaufträgen g...oder Mietvertrag abgeschlossen werden;. 2. Kauf, Entwicklung, Produ...
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