ministerium fur gesundheit

• VEREINBARUNG ZWISCHEN DEM MINISTERIUM FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN UND INTERNATIONALEN HANDEL VON KANADA UND DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR ARBEIT, GESUNDHEIT UND SOZIALES DER REPUBLIK ÖSTERREICH ÜBER DIE UNTERNEHMENSINTERNE UND BEI PARTNERUNTERNEHMEN DURCHGEFÜHRTE AUSBILDUNG SOWIE DEN AUSTAUSCH VON JUNGEN ARBEITSKRÄFTEN

. Vereinbarung zwischen dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationalen Handel von Kanada und dem Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Republik Österreich über die unternehmensinterne und bei Partnerunternehmen durchgeführte Ausbildung sowie den Austausch von jungen Arbeitskräften

• Bundesgesetzblatt Nr. 175/1998, 5. November 1998
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Entscheidungstext Nr. 4Ob198/03a im Oberster Gerichtshof, 7. Oktober 2003

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek als Vorsitzenden und durch die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Griß und Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel und Dr. Jensik als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei V*****, vertreten durch Kosesnik-Wehrle & Langer Rechtsanwälte OEG in Wien, gegen die beklagte Partei D***** Gesellschaft m.b.H., ***** vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte OEG in Wien, wegen Unterlassung (Streitwert 21.500 EUR) und Urteilsveröffentlichung (Streitwert 4.500 EUR), über die außerordentliche Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 8. Juli 2003, GZ 5 R 1/03h-15, den Besc...

... oder bei Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben erfordert die besondere Schutzwürdigkeit ...Entscheidend für die Annahme eines Wettbewerbsverstoßes ist in sol... bescheidmäßigen Zulassung durch das Ministerium für Gesundheit und Umweltschutz; dennoch wurden -...

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Leichenbeförderung

Geltungsbereich des Übereinkommens über die Leichenbeförderung

... Abteilung für Gerichtsmedizin des Ministeriums für Justiz und Inneres" ist. Estland:. Die Republ...�bereinkommens ist das Ministerium für Gesundheit auf Vorschlag des Obersten Rates für öffentliche...

• Bundesgesetzblatt Nr. 23/2008, 22. Februar 2008
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Erkenntnis Nr. B461/85,B462/85 im Verfassungsgerichtshof, 27. November 1985

ApothekenG idF BGBl. 502/1984; keine Bedenken, vor allem nicht unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsgrundsatzes, gegen §§10, 29 Abs1 und 2, 48 Abs2, 51 Abs3, 53; Parteistellung und Berufungsrecht des Inhabers einer öffentlichen Apotheke im Verfahren zur Bewilligung einer ärztlichen Hausapotheke nur hinsichtlich der Einhaltung des §29 (Bedarfsbeurteilung nach formalen Kriterien), nicht jedoch hinsichtlich der Möglichkeit einer Existenzgefährdung; bei klarem Gesetzeswortlaut kein Rückgriff auf Entstehungsgeschichte oder Absicht des Gesetzgebers; kein Entzug des gesetzlichen Richters durch rechtmäßige Zurückweisung der Berufungen von Apothekenkonzessionären

...pharm. M W Berufungen. Der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz wies mit den beiden Be... erhoben haben, die Berufung an das Ministerium des Inneren (jetzt: Bundesministerium für Gesundh...

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung

Geltungsbereich des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung

... Übereinkommens hat Georgien das Ministerium für Justiz von Georgien, das Ministerium für Bil... Georgien, das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und soziale Angelegenheiten von Georgien benannt, ...

• Bundesgesetzblatt Nr. 158/2006, 13. Oktober 2006
• Kundmachung (K)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung

Geltungsbereich des Übereinkommens zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung

... 6 des Übereinkommens wie folgt:4.das Ministerium für Gesundheit der Slowakischen Republik ("Minist...

• Bundesgesetzblatt Nr. 123/2007, 14. November 2007
• Kundmachung (K)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise von Hebammen, die im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes anerkannt werden (Hebammen-EWR-Verordnung ? HebEWRV)

. Verordnung: Hebammen-EWR-Verordnung ? HebEWRV

...11. das in Spanien vom Ministerium für Erziehung und Wissenschaft ausgestellte Dip...

• Bundesgesetzblatt Nr. 571/1994, 28. Juli 1994
• Verordnung (V)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption

Geltungsbereich des Übereinkommens über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption

...Nach Mitteilungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten des Königreichs ...Ministerium für Gesundheit und Sozialdienste. Sekretariat für internationale...

• Bundesgesetzblatt Nr. 6/2006, 18. Januar 2006
• Kundmachung (K)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)

• Beschluss des Nationalrates vom 20. Oktober 2010 betreffend Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern vom 19. Oktober 1996

Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern vom 19. Oktober 1996

... Einsichtnahme im Bundesministerium für Justiz aufliegt. . Übereinkommen über die Zust...Dezember 2010 beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten des Königreichs ...9102 Herisau. Appenzell Innerrhoden. Gesundheits- und Sozialdepartement. Hoferbad 2. 9050 Appenzell...

• Bundesgesetzblatt Nr. 49/2011, 7. April 2011
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)
• BMEIA (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen

Geltungsbereich des Übereinkommens über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen

... benennt die Republik El Salvador das Ministerium für Öffentliche Gesundheit und Soziale Sicherhei...

• Bundesgesetzblatt Nr. 94/2006, 1. Juni 2006
• Kundmachung (K)
• BMAA (Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten)