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SZ 24/108
...I. Instanz: Handelsgericht Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien. Der Kläger ... (Wohnungseinrichtungen und Musikinstrumente) von Wien nach Winterhall im Kreis Celle übernahm...
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. Verordnung: Änderung der Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen
... der Stiftung Theresianische Akademie in Wien (Anlage A/1F). 9. Lehrplan des Realgymnasiums mit ...— Musikinstrumente. — Zusammensetzung vokaler und instrumental...
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Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr von Berufsausrüstung.
...Musikinstrumente, Kostüme,. Kulissen und andere Bühnenrequisi...Geschehen zu Wien, am 25. August 1962. Der Bundespräsident:. Sch...
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. Abkommen über den donaunahen Handel zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken samt Anlagen
...Geschehen zu Wien, am 9. Juli 1987, in zwei Urschriften, jeweils in ... und -zubehör Druckerzeugnisse Musikinstrumente kunstgewerbliche Erzeugnisse Spielzeug Bürozube...
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... Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens Genf Wien, 15. 9. 1989. Unter Bezugnahme auf Artikel IX, Zif... 91 : Uhrmacherwaren Kapitel 92: Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon Kapitel 94: Möbel; ...
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Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höhreren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
...; napoleonisches Hegemonialsystem; Der Wiener Kongress und das System der Restauration; Bündnis..., Gebrauchskeramik, einfache Musikinstrumente, Spielzeug) gewinnen - funktionelle, räumliche, s...
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. Empfehlungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens, betreffend die Abänderung des Zolltarifschemas für die Einreihung der Waren in die Zolltarife.
...B. für Waffen, Musikinstrumente,. Ferngläser, Schmuck, Flakons,. Krägen, Sch...Geschehen zu Wien, am 10. Oktober 1962. Der Bundespräsident:. Sch...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Klinger, Dr.Kodek, Dr.Redl und Dr.Griß als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei prot. Verein "N*****, vertreten durch Dr.Dieter Böhmdorfer, Dr.Wolfram Themmer und Dr.Josef Toth, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei und Gegnerin der gefährdeten Partei Andreas O*****, vertreten durch Dr.Daniel Charim, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung, Feststellung und Widerruf (Streitwert im Provisorialverfahren S 350.000) infolge Revisionsrekurses des Klägers gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Linz als Rekursgericht vom 11. Jänner 1993, GZ 1 R 296/92-10, womit der Beschluß des L...
... an den Patentrechten auf die Musikinstrumente und an den entsprechenden Lizenzen verdient,. sowi...
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. Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken
...KLASSE 15. Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten f...Geschehen zu Wien, am 3. September 1969. Der Bundespräsident:. Jo...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Kinzel als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Hule, Dr.Warta, Dr.Klinger und Mag.Engelmaier als Richter in der Rechtssache der klagenden Partei B*** M*** S*** Ltd, Bedwas House Industrieal Estate, Bedwas, Newport, Gwent NP 1 8 XQ (Großbritannien), vertreten durch Dr.Walter Haindl, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Alfred Franz H*** Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 1040 Wien, Favoritenstraße 70, vertreten durch Dr.Rudolf Lischka, Rechtsanwalt in Wien, wegen 19.810,40 Pfund Sterling infolge Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgerichtes vom 18.November 1985, GZ.4 R 233,234/85-20, womit der Beschluß de...
...Musikinstrumenten und Zubehör". 2. "Alfred Franz H*** Gesellschaft ...