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Metalltechnik-Ausbildungsordnung
... auf Papier und im Modell, 2. Schmieden von Hand und mit Krafthammer nach Zeichnung, Muster und Schablone und in Gesenken zur Herstellung von ...
SZ 28/142
... erzeugten Klappbetten bestanden zwei Modelle. Nach dem Modell 1 wurden die Klappbetten in den J...das Muster eines Klappbettes nach der Konstruktionszeichnung ...
. Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über den Rechtsschutz gewerblichen Eigentums
... für gemeinsame Erfindungen, gewerbliche Muster und Modelle, Schutzmarken und anderen Gegenstän...
. Bundesgesetz: Abänderung und Ergänzung des Musterschutzgesetzes 1953
...tsrecht ist durch ein nach dem Muster oder Modell hergestelltes Erzeugnis oder eine Abbildung (Licht...
Spielzeugverordnung 2011
... entspricht in ihrem Aufbau dem Muster in Anlage 3. Sie ist in deutscher Sprache abzufass... dass sein Spielzeug eine Typen-, Chargen-, Modell- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen zu...
Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsverordnung - Pkw-VIV
... des aktuellen Modelljahrganges, die in Österreich zum Verkauf angeboten werden, ...Aushang bzw. Anzeige sind nach folgendem Muster zu erstellen:KraftstofftypModellKraftstoffverbrauc...
Waffengesetz-Novelle 2010
...3 die Wortfolgen ?nach dem Muster der Anlage 2? und ?nach dem Muster der Anlage 1? u...?(2a) Schusswaffen der Kategorie B, deren Modell vor 1871 entwickelt wurde, sind in die von der Beh...
Änderung der Führerscheingesetz-Durchführungsverordnung (6. Novelle zur FSG-DV)
... zu bestehen und nach Form und Inhalt dem Muster der Anlage 1 zu entsprechen. Die äußeren Merkmal... sind;3.auf Seite 1 die Aufschrift "Modell der Europäischen Gemeinschaften" und die Aufschri...
In-Verkehr-Bringen von Feuerzeugen (FeuerzeugV)
... oder repariert werden können.5."Feuerzeug-Modell": Feuerzeuge desselben Herstellers, die weder von ...-Prüfbericht gemäß Anlage 2 mit Mustern des geprüften Feuerzeug-Modells aufzubewahren und...
Änderung der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (3. Novelle zur PBStV)
... der Prüfpositionen müssen zumindest dem Muster der Anlage 1 entsprechen. Solcherart erstellte G...Hersteller: .... Modell: .... Gerätenummer: .... 3 Die im Kontrollgerät ...
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