niederosterreich heute

• Beschluss Nr. B1740/02 im Verfassungsgerichtshof, 28. März 2003

... für Wien, Niederösterreich und Burgenland bis heute keine Antwort erhalten. E...

• Entscheidungstext Nr. 4Ob60/90 im Oberster Gerichtshof, 10. Juli 1990

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof. Dr. Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gamerith, Dr. Kodek, Dr. Niederreiter und Dr. Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei "DIE G*** W***" Zeitschriftengesellschaft mbH & Co KG, Wien 16., Odoakergasse 34-36, vertreten durch Dr. Michael Graff, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Ö*** R***, Wien 13., Würzburggasse 30, vertreten durch Dr. Gottfried Korn, Rechtsanwalt in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren: 460.000 S), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgerichtes vom 14. Feber 1990, GZ 5 R 215/89-16, wo...

... Ereignisse und Geschehnisse in Niederösterreich gestalteten Sendereihe "Niederösterreich HEUTE" (...

• Erkenntnis Nr. B1110/90 im Verfassungsgerichtshof, 30. September 1991

Keine Verletzung im Gleichheitsrecht durch einen Bescheid der Rundfunkkommission; keine Verletzung des Objektivitätsgebotes durch eine Wahlberichterstattung im ORF-Fernsehen

... fanden in insgesamt 565 niederösterreichischen Gemeinden Gemeinderatswahlen statt, die folgendes ... Ergebnis für die Gemeinderatswahl heute in Niederösterreich: Auf die ÖVP entfielen 49,5 ...

• Erkenntnis Nr. B890/97 im Verfassungsgerichtshof, 8. Juni 1998

Keine willkürliche oder denkunmögliche Abweisung einer Beschwerde an die Rundfunkkommission wegen behaupteter Verletzung des Objektivitätsgebotes durch einen Bericht über Zahlungsschwierigkeiten der beschwerdeführende Gesellschaft in zwei Fernsehsendungen

... Berichte in den Sendungen "Wien heute" bzw. "Niederösterreich heute", die im Programm O...

• Entscheidungstext Nr. 6Ob279/04d im Oberster Gerichtshof, 15. Dezember 2004

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Firmenbuchsache der im Firmenbuch des Landesgerichts Korneuburg zu FN 140716k eingetragenen M***** Gesellschaft mbH, mit dem Sitz in Klosterneuburg, über den ordentlichen Revisionsrekurs der 1. M***** Gesellschaft mbH, und 2. M***** Gesellschaft mbH, beide *****, beide vertreten durch Fiebinger, Polak, Leon & Partner, Rechtsanwälte in Wien, gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgericht vom 23. September 2004, GZ 28 R 87/04a, 28 R 88/04y-9, womit über die Rekurse dieser Gesellschaften die Beschlüsse des Landesgerichts Korneuburg vom 17. Mär...

... Wiens mit dem umliegenden Niederösterreich aufgelöst. Wien wurde ein eigenes Bundesland, das... Einflusssphären sind im Wesentlichen heute noch gültig. Nach dem Anschluss Österreichs an d...

• Entscheidungstext Nr. 10Ob91/08t im Oberster Gerichtshof, 21. April 2009

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden sowie die Hofräte Dr. Fellinger, Dr. Hoch, Hon.-Prof. Dr. Neumayr und Dr. Schramm als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj Adriana S*****, geboren am 15. Februar 1991, *****, vertreten durch das Land Niederösterreich als Jugendwohlfahrtsträger (Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf, Jugendwohlfahrt, Schönkirchnerstraße 1, 2230 Gänserndorf), über den Revisionsrekurs der Minderjährigen gegen den Beschluss des Landesgerichts Korneuburg als Rekursgericht vom 27. Mai 2008, GZ 20 R 50/08f-U7, womit der Beschluss des Bezirksgerichts Gänserndorf vom 28. Februar 2008, GZ 2 P 39/08m-U2, bestätigt wurde, den Beschluss gefasst:

... Vermutung, dass der Vater allenfalls auch heute - mehr als zwei Jahre später - ein Einkommen zu e...

• Beschluss Nr. B449/10 im Verfassungsgerichtshof, 28. Mai 2010

... der Beschwerdesache des Landes Niederösterreich, .., vertreten durch die U L S R Rechtsanwälte OG... der Verhältnisse im Spätherbst schon heute gerechnet werden muss, zumal ungewiss ist, ob die ...

• Entscheidungstext Nr. 8ObS2314/96v im Oberster Gerichtshof, 13. März 1997

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Petrag als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Langer und Dr.Adamovic sowie die fachkundigen Laienrichter OSR Dr.Friedrich Weinke (Arbeitgeber) und Mag.Kurt Retzer (Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ing.John M*****, Angestellter, ***** vertreten durch Dr.Rudolf Tobler ua Rechtsanwälte in Neusiedl am See, wider die beklagte Partei Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Wien, Niederösterreich und Burgenland, vertreten durch die Finanzprokuratur, Wien 1, Singerstraße 17-19, wegen S 1,844.912,38 sA (Insolvenz-Ausfallgeld), infolge Revision der klagenden Partei gegen das U...

...-Ausfallgeld an die Verwirklichung der heute in § 1 Abs 1 Z 1 bis 3 IESG genannten Tatbeständ...

• Entscheidungstext Nr. 10ObS41/88 im Oberster Gerichtshof, 6. September 1988

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Resch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag. Engelmaier und Dr. Kellner sowie durch die fachkundigen Laienrichter Dr. Christian Kleemann (AG) und Karl Klein (AN) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Richard K***, Gramatneusiedlerstraße 8/7/1, 2435 Ebergassing, vertreten durch Dr. Wolfgang Taussig, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei P*** DER A***, Roßauer Lände 3, 1092 Wien, vertreten durch Dr. Kurt Scheffenegger, Rechtsanwalt in Wien, wegen Invaliditätspension, infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes in Arbe...

... vorausgesetzt würden, seien bei der heute üblichen arbeitsteiligen Organisation faktisch ni...- und Fachausbildungsstelle für Niederösterreich vom 3. Oktober 1980, mit der eine Ausbildungs- und...

• Erkenntnis Nr. B1058/87,B1060/87 im Verfassungsgerichtshof, 1. Oktober 1988

Art144 Abs1 B-VG, VerfGG §82 Abs1; entgegen der Behauptung in der Beschwerde keine gesonderte Erledigung der bel. Beh. über eine im Zusammenhang mit der Bestellung eines mittlerweiligen Stellvertreters für den Bf. stehende Behandlung der an den Bf.gerichteten Postsendungen - Unzulässigkeit wegen Fehlen des Beschwerdegegenstandes

...) Rechtsanwaltskammer für Wien, Niederösterreich und das Burgenland am 1. September 1987, für den ...Mit dem heute gefällten Erk. V30, 31/88, auf dessen Entscheidun...