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Änderung der Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung (5. Novelle zur PBStV)
...,5 t:a)mindestens eine fremdkraftbetätigte Platte, die entweder getrennt in Längs- und Querrichtung...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden und durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Manfred B*****, vertreten durch Dr. Bernd Roßkothen, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei i***** GmbH, *****, vertreten durch Saxinger, Chalupsky, Weber & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wels, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Sicherungsverfahren 36.336,42 EUR), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 23. April 2003, GZ 1 R 51/03f-3...
...-. einer ersten Platte (2) aus einem gut wärmeleitenden Material;. -. ei...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Niederreiter, Dr.Redl und Dr.Griß als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr.Manfred P.Z*****, Bundesrepulik Deutschland, vertreten durch Dr.Gerhard Benn-Ibler, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei S***** Gesellschaft mbH,***** vertreten durch Dr.Franz Berndorfer, Rechtsanwalt in Linz, wegen Unterlassung, Rechnungslegung, Zahlung und Urteilsveröffentlichung (Gesamtstreitwert: 800.000 S), infolge Rekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 31.Juli 1992, GZ 1 R 48/92-11, womit das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 23.Dezem...
... bedienten sich einer durchsichtigen Platte bzw einer Schaumstoffplatte als Hilfseinrichtung. ...
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. Verordnung: Bundes-Ehrenzeichen
... Stoff überzogenen, quadratischen Platte von 28 Millimetern Seitenlänge.  . (2) Da...
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Ozon-Messkonzept-Verordnung
...,b)Steiermark am Masenberg, Graz Nord, Graz Platte und Klöch bei Bad Radkersburg;3.im Ozon-Überwach...
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schlosser als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer, Dr. Gerstenecker, Dr. Rohrer und Dr. Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dipl. Ing. Hubert M*****, vertreten durch Dr. Heinz Pratter, Rechtsanwalt in Leibnitz, wider die beklagte Partei Günter Josef L*****, vertreten durch Dr. Hans Exner und Mag. Hans Exner, Rechtsanwälte in Judenburg, wegen S 55.000,-- sA und Feststellung (Streitwert S 2.000,--), infolge von Revisionen beider Parteien gegen das Urteil des Landesgerichts Leoben als Berufungsgericht vom 16. Oktober 1998, GZ 3 R 215/98v-46, womit das Urteil des Bezirksgerichts Judenburg vom 9. Juni 1998, GZ 2 C 401/95p-41, teilweise abge...
... einer nicht komplikationsfreien Plattenentfernung" ergeben könnten. Er brachte vor, der Beklagte ha...
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...Als eine Platte klemmte, nahm er diese wieder heraus, um sie an de...
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. Kundmachung: Änderung der Anlage 6 zum Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen)
... Schrauben in einer mit Gewinden versehenen Platte oder einer ähnlichen hinter der Außenwand de...
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. Verordnung: Erlassung der Prüfungsordnung für die Lehrabschlußprüfung im Lehrberuf Flachdrucker
... der Filmränder sowie Fertigmachen der Platte zum Druck, Aufziehen eines Gummituches an der Offs...
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...Die Prüfmuster müssen diagonal zur Platte auf den Bodenfalz oder, wenn sie keinen haben, auf...