Rassendiskriminierung

• Rassendiskriminierung

• Erkenntnis Nr. B1128/02 ua im Verfassungsgerichtshof, 9. Oktober 2003

Willkür mangels Eingehen auf Fragen der Rassendiskriminierung bei Abweisung von Beschwerden gegen Personen- und Gepäckdurchsuchungen und Durchführung eines Körperröntgens bei farbigen österreichischen Staatsbürgern

• Entscheidungstext Nr. 10ObS185/03h im Oberster Gerichtshof, 18. Mai 2004

...ASVG §131 Abs1;. BVG - Rassendiskriminierung;. Rechtssatz. Durch das BVG-Rassendiskriminierung ...

• Erkenntnis Nr. B2318/94 im Verfassungsgerichtshof, 29. Juni 1995

Keine Verletzung in Rechten wegen Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnung durch Versagung einer Aufenthaltsbewilligung wegen Ausschöpfung der Quote nach der QuotenV 1994; Gebot der Gleichbehandlung von Fremden durch das BVG-Rassendiskriminierung; keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Quotensystem im AufenthaltsG; keine Bedenken gegen die Gesetzmäßigkeit der QuotenV 1994; Rechtskraft eines die Aufenthaltsbewilligung wegen Ausschöpfung der Quote versagenden Bescheides nur hinsichtlich der Beurteilung des Antrags in Beziehung auf die zum Entscheidungszeitpunkt geltende QuotenV

• Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte

. Kundmachung: Geltungsbereich des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte

... Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung eine strafrechtliche Bestimmung einzuführen, di...

• Bundesgesetzblatt Nr. 252/1994, 31. März 1994
• Kundmachung (K)

• Erkenntnis Nr. B3217/95 im Verfassungsgerichtshof, 25. November 1996

..., umfaßt ArtI Abs1 des BVG-Rassendiskriminierung (auch) das allgemeine, sowohl an die Gesetzgebung ...

• Erkenntnis Nr. WI-10/04 im Verfassungsgerichtshof, 12. Oktober 2005

... Kein Verstoß gegen das BVG Rassendiskriminierung, BGBl 390/1973:. Die hier zu beurteilende Regelung...

• ZUSATZPROTOKOLL ZU DEN GENFER ABKOMMEN VOM 12. AUGUST 1949 ÜBER DEN SCHUTZ DER OPFER INTERNATIONALER BEWAFFNETER KONFLIKTE (PROTOKOLL I)

. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) samt Anhängen und Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll II) samt Erklärung und Vorbehalten

... Apartheid und andere auf Rassendiskriminierung beruhende unmenschliche und erniedrigende Praktike...

• Bundesgesetzblatt Nr. 527/1982, 10. November 1982
• Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

• Erkenntnis Nr. B1128/02 ua im Verfassungsgerichtshof, 9. Oktober 2003

... Eingehen auf Fragen der Rassendiskriminierung bei Abweisung von Beschwerden gegen Personen- und ...

• Erkenntnis Nr. B1691/95 - B1559/95; B2299/94; B1738/94; B2974/95; B644/95 im Verfassungsgerichtshof, 30. November 1995

... des ArtI Abs1 BVG-Rassendiskriminierung BGBl 390/1973 als subjektives Recht gewährleistet...

• Erkenntnis Nr. B792/02 im Verfassungsgerichtshof, 25. November 2002

... die aus ArtI Abs1 des BVG-Rassendiskriminierung, BGBl 390/1973, abzuleitende, nicht auf physische ...