roggenbrot rezept

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1 Dokument Für roggenbrot rezept

- Entscheidungstext Nr. 4Ob144/01g im Oberster Gerichtshof, 25. September 2001
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kodek als Vorsitzenden, den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Griß und Dr. Schenk und den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Barbara R*****, vertreten durch Dr. Peter Zumtobel, Dr. Harald Kronberger und Dr. Clemens Thiele, Rechtsanwälte in Salzburg, gegen die beklagte Partei A***** Gesellschaft mbH, ***** vertreten durch Mag. Günter Lippitsch, Rechtsanwalt in Graz, wegen Rechnungslegung, Unterlassung und Zahlung (Streitwert im Provisorialverfahren 300.000 S), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der beklagten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Linz als Rek...

... Angaben zu machen, insbesondere nach dem Rezept der Klägerin oder ähnlich hergestelltes Rütting... dem verwechslungsfähig ähnliches Roggenbrot vertreibe, ohne die dafür vereinbarten Lizenzzahl...