Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Petrag als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Langer und Dr.Adamovic sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Peter Scheuch und Richard Paiha in der Arbeitsrechtssache der klagenden Partei Michael F*****, Student, ***** vertreten durch Dr.Markus Orgler und Dr.Josef Pfurtscheller, Rechtsanwälte in Innsbruck, wider die beklagte Partei Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband in Tirol, Innsbruck, Sillufer 3a, vertreten durch Dr.Alfons Klaunzer und Dr.Josef Klaunzer, Rechtsanwälte in Innsbruck, wegen S 48.934,11 brutto sA, infolge Revision des Klägers gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerich...
... somit den Sozialversicherungsschutz zu erlangen. Daß in diesem Rahmen vereinbart worden wäre, da...
Der Oberste Gerichtshof hat durch die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Griss als Vorsitzende und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel, Dr. Jensik und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei I***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Stefan Gloß und andere Rechtsanwälte in St. Pölten, gegen die beklagte Partei Verein G*****, vertreten durch Jirovec & Partner Rechtsanwalts-Gesellschaft m.b.H. in Wien, wegen Unterlassung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Sicherungsverfahren 36.000 EUR), über den außerordentlichen Revisionsrekurs der klagenden Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Rekursgericht vom 25. Juli 2007, GZ 1 R 14/07x-13, mit dem der...
... die Bezeichnungen 'Grünes Kreuz Interhospitaltransfer' und 'Interhospitaltransfer'... mit verschiedenen Rettungsdiensten (zB Rotes Kreuz, Arbeitersamariterbund) ab; zwischen August ...higkeit auch nicht durch Verkehrsgeltung erlangen können, müssen im Lauterkeitsrecht dieselben Kri...
. Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen samt Anhängen und österreichischen Vorbehalten
..." ist jede höhengleiche Kreuzung, Einmündung oder Gabelung von Straßen einsch... dieses neue Zeichen oder Symbol zu erlangen. 3. Nichts in diesem Übereinkommen verbietet es...b) Blinklichter:. i) ein rotes Blinklicht oder zwei rote Lichter,. die abwechseln...
Zivildienstgesetz; keine Verletzung des verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes auf Befreiung von der Wehrpflicht zwecks Zivildienstleistung
... seinem Beruf eine gewisse Sicherung zu erlangen. Die Verkehrsübertretungen habe er mit dem Motorr..., in sozialen Einrichtungen wie Rotes Kreuz, Feuerwehr und Bergrettung, anerkenne aber a...
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof. Dr. Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gamerith, Dr. Kodek, Dr. Niederreiter und Dr. Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Firma Ing. G*** & G***, Stahl- und Leichtmetallkonstruktionen, Attnang-Puchheim, Industriestraße 5; vertreten durch Dr. Reinhold Lingner, Rechtsanwalt in Linz, wider die beklagte Partei Firma D*** & F*** Gesellschaft m.b.H., Wien 19., Muthgasse 2, vertreten durch Dr. Manfred Traxlmayr, Rechtsanwalt in Linz, wegen S 129.389,36 s.A., infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes vom 30. April 1987, GZ 6 R 27/87-41, womit infolge Ber...
..., um bessere Sichtmöglichkeiten zu erlangen. Durch diese Schaulustigen wurde in dem Bereich, i..., Freiwilliger Feuerwehr und Rotem Kreuz in folgender Stärke erforderlich bzw. wird sie wi...3.) Rotes Kreuz, Ortsstelle Traun...". Mit Bescheid der Bezi...
. Verordnung: Lehrpläne der Pädagogischen Akademien und Festsetzung der Lehrverpflichtungsgruppen der neuen Unterrichtsgegenstände; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht an diesen Schulen
... und Leseforschung, Buchklub der Jugend, Rotes Kreuz, Tierschutz, Berufsberatung, Sparinstitute u... sowie der Unfallverhütung erlangen. Einsichten, Kenntnisse und Fertigkeiten im Design...
. Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Tokio 1969)
... Zollerklärungen C2/CP3 werden mit kreuzweiser Umschnürung außen an der Sendung haltbar bef... einem Klebezettel zu versehen, auf dem ein rotes Glas auf weißem Grund dargestellt ist. Jedes Pa... Rückzahlung der betreffenden Summe zu erlangen,. bei der Ausgabeverwaltung nachweisen,. daß er...
. und die Abkommen des Weltpostvereins samt Ausführungsvorschriften und Schlußprotokollen
...diese Erklärungen sind mit kreuzweiser Umschnürung außen an der Sendung haltbar zu ... einem Klebezettel zu versehen, auf dem ein rotes Glas auf weißem Grund dargestellt ist. Jedes Pa... die Erstattung der betreffenden Summe zu erlangen,. bei der Ausgabeverwaltung nachweisen,. daß er...
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