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- Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Investmentfonds (Investmentfondsgesetz 2011 - InvFG 2011) erlassen sowie das Bankwesengesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Immobilien-Investmentfondsgesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Pensionskassengesetz, das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Einkommensteuergesetz 1988, das EU-Quellensteuergesetz, das Konsumentenschutzgesetz und das Finanzsicherheiten-Gesetz geändert werden
Investmentfondsgesetz 2011 - InvFG 2011 sowie Änderung des Bankwesengesetzes, des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Immobilien-Investmentfondsgesetzes, des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Pensionskassengesetzes, des Betrieblichen ..
... Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) ? ABl. Nr. L 331 vom 15.12.2010, S. 120). Im Rahm...Rücknahme und Erlöschen der Konzession 2. AbschnittBedingun...
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Ortsbewegliche Druckgeräte Verordnung 2011 - ODGV 2011
..., hinsichtlich der Bereitstellung auf dem Markt; 2. ortsbewegliche Druckgeräte gemäß § 3 Z 1...?Rücknahme?: jede Maßnahme, mit der verhindert werden soll, ...
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Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Kartellrechtssachen durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Birgit Langer als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Manfred Vogel und Dr. Wolfgang Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Kommerzialräte Dr. Fidelis Bauer und Dr. Erich Haas in der Kartellrechtssache der Antragstellerin S***** AG, *****, vertreten durch Ferner Hornung & Partner, Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Antrag auf Feststellung gemäß § 8a KartG, über den Rekurs der Antragstellerin gegen den Beschluss des Oberlandesgerichtes Wien als Kartellgericht vom 15. Dezember 2004, GZ 29 Kt 367/04-12, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss
gefasst:
...12. 2003) 1.402 S*****- und E*****-Märkte, 49 I*****-Hypermärkte sowie sieben M*****-Märkt...1) ob die Übernahme/Rücknahme eines im Eigentum oder der Hauptmiete der Antragst...
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Änderung des Investmentfondsgesetzes, des Immobilien-Investmentfondsgesetzes und des Kapitalmarktgesetzes
... bei Wertpapieren, die an einem geregelten Markt im Sinne von § 20 Abs. 3 Z 1 oder 2 notieren oder... der Pflicht zur Auszahlung oder Rücknahme der Anteilsscheine (§ 10 Abs. 2), innerhalb hinre...
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Spielzeugverordnung 2011
...?Rücknahme?: ist jede Maßnahme, mit der verhindert werden so... Importeur oder Händler ein bereits auf dem Markt befindliches Spielzeug so, dass die Übereinstimmu...
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Agrarrechtsänderungsgesetz 2010
...Der Abgeber ist zu deren kostenlosen Rücknahme einschließlich ihrer Verpackungen verpflichtet, s...die Rückholung vom Markt, einschließlich bis zum Letztabnehmer; 5. Informa...
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Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 - WAG 2007 sowie Änderung des Bankwesengesetzes, des Börsegesetzes 1989, des Investmentfondsgesetzes, des Kapitalmarktgesetzes, des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Konsumentenschutzgesetzes und der Gewerbeordnung
... Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlin...§ 5. Rücknahme und Erlöschen der Konzession. § 6. Anwendung ...
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Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 ? BVergGVS 2012 und Änderung des Bundesvergabegesetzes 2006
..., Logistik, Schulung, Erprobung, Rücknahme und Beseitigung. 24. Lösung ist die im Zuge ein... nach den an die Bedürfnisse des Marktes angepassten Verfahren erarbeitet wurde. 34. Tec...
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Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG-Novelle 2010)
... nicht unverhältnismäßig sind und ein Markt für die gewonnenen Stoffe oder die gewonnene Ener... befreit sind, in Bezug auf die Rücknahme von Abfällen gleicher oder gleichwertiger Produkt...
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Immobilienfonds-Prospektinhalt-Verordnung
... Gebieten, nach Branchen, nach Marktsegmenten und nach Anlageklassen von Immobilien;2. Angabe ei..., dass Ausgabeauf- und Rücknahmeabschläge in die Berechnung des Fondsergebnisses nicht einbe...