-
. Verordnung: Durchführung der Intervention von Rindfleisch, Schweinefleisch und Schaf- und Ziegenfleisch
-
Der Oberste Gerichtshof hat am 11. Dezember 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Brustbauer als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel, Dr. Mayrhofer, Dr. Ebner und Dr. Rouschal als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Heißenberger als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Johann W***** wegen des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 2, 148 zweiter Fall, 15 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Korneuburg als Schöffengericht vom 23. Jänner 1996, GZ 12 Vr 643/95-9, nach Anhörung der Generalprokuratur in nicht...
... genannte) Personen zum Kauf von Schweinefleisch verleitet (I.2.) und zu verleiten versucht (I.1.),...
-
. Verordnung: 1. Änderung der Verordnung zur Durchführung der Intervention von Rindfleisch, Schweinefleisch und Schaf- und Ziegenfleisch
-
. Verordnung: Herstellung, Feilhalten und Verkauf von aus rohem Schweinefleisch hergestellten Fleischwaren, die zum Genuß weder in gekochtem noch gebratenem Zustand bestimmt sind.
-
. Verordnung : Verlängerung der ausgleichsteuerfreien Einfuhr von Schweinefleisch und Schweinen
-
. Kundmachung: Feststellung der Gesetzwidrigkeit der Kundmachungen des Bundesministeriums für Inneres vom 7. November 1950, Z. 137.510-11/50, betreffend Preisregelung für Schlachtvieh, Fleisch- und Fleischwaren, und vom 15. November 1951, Z. 155.807-11/51, betreffend Preisregelung für Schlachtschweine, Schweinefleisch und daraus hergestellte Fleischwaren inländischer Herkunft, sowie die Aufhebung der erstgenannten Kundmachung durch den Verfassungsgerichtshof.
-
Vieh-Meldeverordnung 2008
... und der Kommission im Sektor Schweinefleisch, ABl. Nr. L 243 vom 6.9. 2006, S. 3,4.Verordnung (...
-
. Kundmachung: Rechtsvorschriften, die gleichzeitig mit dem EU-Beitrittsvertrag in Kraft treten
... der Intervention von Rindfleisch, Schweinefleisch und Schaf- und Ziegenfleisch, BGBl. Nr. 1018/1994;...
-
Handelsklassen für Schweineschlachtkörper
... gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch, ABl. Nr. L 282 vom 1.11.1975, S. 1, zuletzt geän...
-
Agrarrechtsänderungsgesetz 2007
... der Intervention von Rindfleisch, Schweinefleisch und Schaf- und Ziegenfleisch, BGBl. Nr. 1018/1994 ...