Slowakei

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 31 August 2004

Protokoll über die weitere Fortführung der Aktion Österreich-Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

Protokoll über die weitere Fortführung der Aktion Österreich-Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 November 1997

Protokoll über die Fortführung der Aktion Österreich ? Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

194. Protokoll über die Fortführung der Aktion Österreich ? Slowakei, Wissenschafts- und Erziehungskooperation

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 31 August 1995

VEREINBARUNG zwischen der für das ADR zuständigen Behörde der Slowakei, Belgiens, Schwedens, Norwegens sowie der Schweiz und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über Verpackungen für Stoffe der Klasse 8, Ziffer 7 a)

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

589. Vereinbarung zwischen der für das ADR zuständigen Behörde der Slowakei, Belgiens, Schwedens, Norwegens sowie der Schweiz und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über Verpackungen für Stoffe der Klasse 8, Ziffer 7 a)

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 April 1995

VEREINBARUNG zwischen den für das ADR zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs, der Niederlande, der Schweiz sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Lithiumbatterien der Klasse 9, Ziffer 5

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

238. Vereinbarung zwischen den für das ADR zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs, der Niederlande, der Schweiz sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Lithiumbatterien der Klasse 9, Ziffer 5

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 April 1995

VEREINBARUNG zwischen den für das ADR zuständigen Behörden Belgiens, der Niederlande, Schwedens, Portugals, Italiens, der Schweiz, Luxemburgs sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 und 10602 des ADR betreffend die Beförderung von neuen oder gebrauchten und nicht beschädigten Batterien

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

240. Vereinbarung zwischen den für das ADR zuständigen Behörden Belgiens, der Niederlande, Schwedens, Portugals, Italiens, der Schweiz, Luxemburgs sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 und 10602 des ADR betreffend die Beförderung von neuen oder gebrauchten und nicht beschädigten Batterien

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 April 1995

VEREINBARUNG zwischen den für das ADR zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs, Belgiens, der Niederlande, Schwedens, Italiens, Portugals, der Schweiz, Luxemburgs sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 und 10602 des ADR betreffend die Beförderung von gebrauchten, beschädigten oder unbeschädigten Batterien

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

239. Vereinbarung zwischen den für das ADR zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs, Belgiens, der Niederlande, Schwedens, Italiens, Portugals, der Schweiz, Luxemburgs sowie der Slowakei und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 und 10602 des ADR betreffend die Beförderung von gebrauchten, beschädigten oder unbeschädigten Batterien

Rechtsprechung

Erkenntnis im Verfassungsgerichtshof Nr. B336/05, im 17 Juni 2005

Recurso nº 17586

Keine Verletzung im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden sowie im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch die Zurückweisung eines Asylantrages und Ausweisung eines Schwarzafrikaners als unzulässig aufgrund Zuständigkeit eines anderen EU-Mitgliedstaates iSd Dublin II-VO; ausreichende Auseinandersetzung mit der Frage des Risikos einer Kettenabschiebung durch die Slowakei

Rechtsprechung

Entscheidungstext 7Nd507/94 - Oberster Gerichtshof, 30 September 1994

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter und Dr.Tittel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei ***** Transportorganisation AG, ***** vertreten durch Dr.Werner Masser und andere, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagten Parteien 1) Miroslav J*****, Slowakei, 2) R & J T***** S.R.O., ***** wegen Feststellung (Streitwert S 1,000.000,--) über de...

Rechtsprechung

Entscheidungstext 7Ob265/03a - Oberster Gerichtshof, 10 November 2003

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schalich als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei B***** AG, *****, vertreten durch Dr. Walter Kossarz, Rechtsanwalt in Krems, gegen die beklagte Partei Ing. Gerhard I***** (Slowakei), vertreten durch Dr. Helmut Malek, Rechtsanwalt in Krems, wegen EUR 72.670,-- (sA)...