sommerzeit umstellung

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2 Dokumente Für sommerzeit umstellung

- Entscheidungstext Nr. 4Ob45/01y im Oberster Gerichtshof, 22. März 2001
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Kodek als Vorsitzenden sowie durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Graf, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Griß und Dr. Schenk und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Vogel als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. Dr. Prof. h. c. Thomas D*****, vertreten durch Dr. Kurt Berger, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei V***** GmbH, ***** vertreten durch Dr. Herwig Fuchs, Rechtsanwalt in Innsbruck, wegen Unterlassung (Streitwert 500.000 S), infolge außerordentlicher Revision der Beklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 4. Dezember 2000, GZ 4 R 163/00w-17, den Beschluss gefasst:

... gegeben worden sei, die verspätete Umstellung des Faxgeräts auf die Winterzeit nachzuweisen, un..."zu den Folgen einer beim Übergang der Sommerzeit auf die Winterzeit nicht erfolgten Zeitumstellung ...
- Entscheidungstext Nr. 2Ob535/90 im Oberster Gerichtshof, 10. Oktober 1990
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kralik als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Vogel, Dr. Melber, Dr. Zehetner und Dr. Niederreiter als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1) Dr. Bernhard N***, Lungenfacharzt, Metzentaler 34, 6094 Axams, und 2) Dipl.Vw. Karin N***, Arzthelferin, ebendort, beide vertreten durch Dr. Josef Neier, Rechtsanwalt in Innsbruck, wider die beklagte Partei Firma M*** OHG, Sanitär- und Heizungsinstallationen, Dorfstraße 11, 6175 Kematen, vertreten durch Dr. Paul Ladurner, Rechtsanwalt in Innsbruck, wegen S 33.406,40 A., infolge Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom ...

...Bereits bei der ersten Umstellung auf Sommerbetrieb im Mai 1981 hätten sich Schwier... des Boilers während der Sommerzeit habe ihre Ursache nicht in einer Fehlerhaftigkeit ...