Stockholm

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 19 Februar 1993

PROTOKOLL ZUR ABÄNDERUNG DES AM 14. MAI 1959 IN STOCKHOLM UNTERZEICHNETEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH SCHWEDEN ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM EINKOMMEN UND VOM VERMÖGEN UND DES AM 6. APRIL 1970 IN STOCKHOLM UNTERZEICHNETEN PROTOKOLLS

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

132. Protokoll zur Abänderung des am 14. Mai 1959 in Stockholm unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und des am 6. April 1970 in Stockholm unterzeichneten Protokolls

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 10 September 2008

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15.6.1957 revidiert in Stockholm am 14.7.1967 und in Genf am 13.5.1977

Kundmachung (K)

Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15.6.1957 revidiert in Stockholm am 14.7.1967 und in Genf am 13.5.1977

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 06 Juli 1979

Kundmachung des Bundeskanzlers vom 26. Juni 1979 betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum, unterzeichnet in Stockholm am 14. Juli 1967

Kundmachung (K)

288. Kundmachung: Geltungsbereich des Übereinkommens zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 29 März 2002

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977

Kundmachung (K)

47. Kundmachung: Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 09 Oktober 1997

Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977

Kundmachung (K)

174. Kundmachung: Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 28 Juli 1987

Kundmachung des Bundeskanzlers vom 7. Juli 1987 betreffend den Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und in Genf am 13. Mai 1977

Kundmachung (K)

356. Kundmachung: Geltungsbereich des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken

Gesetzgebung

Bundesgesetzblatt, 11 März 1975

Änderungen und Ergänzungen der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967

Sonstiges (insbesondere Staatsverträge)

119. Änderungen und Ergänzungen der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen des Abkommens von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken

Rechtsprechung

Entscheidungstext 5Ob272/07x - Oberster Gerichtshof, 01 April 2008

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Floßmann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Hurch, Dr. Höllwerth, Dr. Grohmann und Dr. E. Solé als weitere Richter in den verbundenen Rechtssachen I. der klagenden Parteien 1. Maijken Hofmann, Pensionistin, 2. Anna Lokrantz, Angestellte, 3. Maria Müller, Angestellte, 4. Andreas Müller-Hofmann, Angestellter und 5. Lena Müller-Hofmann, Angestellte, alle Arsenalsgatan 4, 11147 Stoc...

Rechtsprechung

Entscheidungstext 4Ob512/90 - Oberster Gerichtshof, 08 Mai 1990

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof. Dr. Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Gamerith, Dr. Kodek, Dr. Niederreiter und Dr. Redl als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Anne I***, Hausfrau, Torsten, Lewwen Stamf V. 74, 12385 Farsta/Stockholm, Schweden, vertreten durch Dr. Norbert Gugerbauer und Dr. Gerhard Schatzlmayr, Rechtsanwälte in Schwanenstadt, wider die b...